Auszug - Sondermittel für Kulturring in Berlin e. V. (SM 840)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung zu Sondermitteln der BVV des BzVV wird über die Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Kulturring in Berlin e. V. werden für das Projekt 10 Jahre Städtepartnerschaft Albinea- Treptow-Köpenick – Fotoausstellung des CCB in Reggio Emilia/Italien

1036,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2008 zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind gemäß Kostenaufstellung (Pos. 2 und 3) für das Material und die Bilddokumentation einzusetzen.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3721, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig

Realisierung:

24.09.09 SB VI-33 lfd. Nr. 2384

Zu diesem Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

Auf der Grundlage des obigen BVV- Beschlusses wurde am 04.06.2008 ein

Zuwendungsbescheid erteilt.

Nach Eingang der Einverständniserklärung wurde der Zuwendungsbetrag in Höhe von 1.036,00 € am 12.06.2008 an den Kulturring in Berlin e.V., Giselastraße 12 in 10317 Berlin überwiesen. Entsprechend dem Zuwendungsbescheid, sind die Mittel für das Projekt 10 Jahre Städtepartnerschaft Albinea-Treptow-Köpenick – Fotoausstellung des CCB in Reggio Emilia/Italien verwendet worden.

Die Prüfung der Abrechnung ergab keine Beanstandung.

Gabriele Schöttler