Auszug - Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss  

Der BzVV informiert über die Rücknahme der Kandidaturen von Frau Marina Borkenhagen, Frau Barbara Chrapek und Herr Joachim Schmidt. Zusätzlich steht Frau Monika Niedergesäß zur Wahl. Somit stehen 8 Kandidaten zur Wahl. Der BzVV erläutert das Wahlverfahren. Es sind 7 Vertrauensleute zu wählen und damit hat jeder Bezirksverordnete bis zu 7 Stimmen. Gewählt ist wer die Stimmen von 2/3 der Anwesenden Bezirksverordneten auf sich vereinen kann. Mit derzeit 50 Anwesenden hieße dies 34 Stimmen.

Wahlgang

Abstimmung:                         48 abgegeben Stimmen, 46 gültige Stimmen, 2 ungültige Stimmen – damit sind
                         32 Stimmen erforderlich:

                        Winfried Blohm                        (42 Stimmen)

                        Dr. Hans Erxleben                        (44 Stimmen)

                        Karin Kant                        (37 Stimmen)

                        Monika Niedergesäß                        (38 Stimmen)

                        Axel W. Sauerteig                        (39 Stimmen)

                        Marcus Worm                        (39 Stimmen)

                        Hartmut Nemak                        (20 Stimmen)

                        Tom Schreiber                        (29 Stimmen)

Damit sind 6 Personen gewählt. Die SPD-Fraktion hält an der Kandidatur von Tom Schreiber und die SAG-Fraktion an der von Herrn Nemak fest. Somit erfolgt ein 2. Wahlgang mit den beiden Kandidaten.

BzVV: Bis zur Fertigstellung des neuen Stimmzettels wird die TO fortgesetzt.

2. Wahlgang nach Abschluss des TOP 9.2

Abstimmung:  49 abgegeben Stimmen, 47 gültige Stimmen, 2 ungültige Stimmen – damit sind 33 Stimmen erforderlich:

                        Hartmut Nemak                        (13 Stimmen)

                        Tom Schreiber                        (31 Stimmen)

BzVV: Damit hat keiner die erforderliche Anzahl der Stimmen erreicht. Nach Rücksprache wird auf einen 3. Wahlgang heute verzichtet und die Wahl der 7. Vertrauensperson soll auf der Sitzung am 26.06.2008 erfolgen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV wählt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit gemäß § 40 GVG nachfolgende Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss der Wahlperiode 2009-2013:

Herrn Winfried Blohm                        12557 Berlin, Dornröschenstr. 39                         (42 Stimmen)

Herrn Dr. Hans Erxleben                        12489 Berlin, Steinbachstr. 11                        (44 Stimmen)

Frau Karin Kant                        12459 Berlin, Plönzeile 17                        (37 Stimmen)

Frau Monika Niedergesäß                        12526 Berlin, Waltersdorfer Str. 50                        (38 Stimmen)

Herrn Axel W. Sauerteig                        12555 Berlin, Hämmerlingstr. 33 A                        (39 Stimmen)

Herrn Marcus Worm                        12555 Berlin, Mentzelstr. 20.                        (39 Stimmen)

Abstimmungsergebnis:

Die BVV wählt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit gemäß § 40 GVG nachfolgende Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss der Wahlperiode 2009-2013:

Herrn Winfried Blohm                        (42 Stimmen)

Herrn Dr. Hans Erxleben                        (44 Stimmen)

Frau Karin Kant                        (37 Stimmen)

Frau Monika Niedergesäß                        (38 Stimmen)

Herrn Axel W. Sauerteig                        (39 Stimmen)

Herrn Marcus Worm                        (39 Stimmen)