Auszug - Informationen der BzBmin  

Die BzBmin informiert

Ø   zum Besuch der Partnerstadt Cajamarca:

-       Besuch eines Straßenkinderprojektes in Lima; Ausstellung „Lebensträume“ (Fotografien von Straßenkindern Limas und deren Träume durch 2 Berliner Fotografen), u. a . auch im Rathaus Köpenick gezeigt, wanderte durch Deutschland verbunden mit Spendenaufrufen. Den Spendenerlös von 500 € konnte Sie dem besuchten Straßenkinderprojekt überreichen.

-       Herzlicher Empfang in Cajamarca; Besuch vieler Städtepartnerschaftsprojekte, wie z. B. das Partner-Gymnasium der Anne-Frank-Schule, Kitas, Behindertenprojekt von Christa Stark und ein weiteres Straßenkinderprojekt in Cajamarca „Arbeitende Schüler“.

-       Es konnten die Spenden aus der Tombola des Frühlingsempfangs und verschiedener Fraktionen an das Kinderprojekt übergeben werden. Auch Frau Dr. Beyer und Frau Gericke hatten Spenden dabei und so konnten insgesamt 3200 € für eine Krankenstation in dem neuen Stützpunkt übergeben werden.

-       Es gab viele Gespräche mit der Verwaltung und Zivilgesellschaft zu bestehenden und neuen Projekten der Partnerschaft.

-       Es gibt viele Probleme in Cajamarca mit dem Trinkwasser auf Grund der Goldmine. Außerdem wollen der Bürgermeister und die Stadträte stärker die Partnerschaft mit neuen Schwerpunkten, wie Ökologie und Tourismus beeinflussen. Damit setzt sich jetzt die Zivilgesellschaft auseinander. Dazu wird es dann weitere Diskussionen geben, wenn die Auswertung der Workshops vorliegt.

â   zum Besuch einer 79-köpfigen Delegation aus Albinea vom 05. bis 08. Juni anlässlich der 10-jährigen Partnerschaft mit Albinea.
Darunter befinden sich die Provinzpräsidentin von Reggio Emilia, die Bürgermeisterin Albineas und weitere Ratsmitglieder sowie Marathonläufer, Radfahrer, Volleyballerinnen und Fußballer. Vorgesehen sind Turniere, der Besuch des Bundestages und viele Veranstaltungen, die vom Partnerschaftsverein organisiert wurden. Höhepunkt wird der Empfang der BVV am 06.06.2008 um 15 Uhr werden. Alle Bezirksverordneten sind eingeladen, sich an der Programmgestaltung und Betreuung der Gäste zu beteiligen.

â   Am 12.06. erfolgt die feierliche Übergabe der Ausbildungsverträge und Übernahmeerklärung der Bundeswehr, die im Rahmen des Berliner Modells stattfinden.

â   Aus der Abteilung Umwelt, Grün und Immobilien

-       Die Post beabsichtigt die Schließung der Geschäftsstelle am Ehrenfelder Platz in Altglienicke. Es wird ein privater Betreiber gesucht. Der Bezirk möchte, dass das komplette Angebot erhalten bleibt.

-       Die Wasserwerk Altglienicke ist aus seinem Status Wasserschutzgebiet entlassen. Damit kann die Initiative Wasserwerk Altglienicke aktiv werden.

-       BzStR Schneider erhielt per E-Mail die Genehmigung der ILA. Auf Seite 26 wird auf die Beschlussfassung der Fluglärmkommission eingegangen. Sowohl der Veranstalter als auch das Brandenburger Wirtschaftsministerium lehnen die Berücksichtigung der Beschlüsse der BVV als auch die der Fluglärmkommission ab. Auf Grund einer richterlichen Entscheidung wurde die Flughöhe über Eichwalde auf 450 Meter festgelegt. Daraufhin hat das Ministerium diese Flughöhe für alle dichtbesiedelten Gebiete im Unfeld des Flughafens festgelegt.

-       Am 21. Mai gab es einen Brand im Reifenwerk Schmöckwitz. Eine Baracke mit Karkassen brannte vollständig ab. Die umweltordnungsbehördliche Zuständigkeit  liegt bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Die Wasserbehörde kümmert sich um den möglichen Einlauf von Löschwasser in die Dahme. Vor einer Untersuchung des Bodens und des Grundwassers muss die Baracke abgerissen werden.

-          Die Grünanlage am Falkenberg, aus städtebauvertraglichen Mitteln mit 2 Wohnungsbaugesellschaften finanziert, wurde mit dem 4. Bauabschnitt fertiggestellt und zieht sich vom Rodelberg an der Buntzelstraße bis zur B 96. Bestandteile der Anlage sind ein Spielplatz, die Rodelbahn, Obstwiese mit Hängematten, Aufenthaltsbereich mit Pergola und einen Hügel mit einer Seilbahn für die größeren Kinder. Die Freigabe des Hauptweges für die Radfahrer kann noch nicht erfolgen, da eine Anbindung an das öffentliche Straßenland derzeit nicht möglich ist. Hier sind noch Grundstücksfragen zu klären im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens.

-          Am 08.06., ab 11. Uhr veranstaltet das Amt für Umwelt und Natur gemeinsam mit dem Förderkreis Landschaftspark Adlershof ein Kinder und Familienfest. Es wird Führungen geben. Es wird auch über die weiteren Bautätigkeiten informiert.

â   Aus der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung:

-          Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-38 VE „Schnellerstraße“ sowie zum Bebauungsplan 9-4 „Östliche Schnellerstraße“ findet vom 26.05. bis 09.06. zu den üblichen Sprechzeiten im Stadtplanungsamt statt.

-          Im Wettbewerbsverfahren zum Neubau „Depot und Werkstätten der staatlichen Museen zu Berlin“ in Friedrichshagen wurden die Preisträger ausgelobt. Bauherr und Auslober ist die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Der 1. Preisträger soll mit der Umsetzung beauftragt werden. Dazu soll mit dem B-Plan 9-35 das erforderliche Planungsrecht geschaffen werden.

-          Die Verkehrsfreigabe der A113 hat am 23.05.2008 stattgefunden. Damit ist die 113 durchgängig befahrbar. Damit soll eine Entlastung des Ernst-Ruska-Ufers und des Adlergestells erfolgen.

-          Die Hälfte der beabsichtigten Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2008 lt. Liste sind vorbereitet, ausgeschrieben und beauftragt worden. Auf Grund der frühzeitigen Ausschreibung konnten sehr günstige Ausschreibungsergebnisse erzielt werden.

-          Straßenneubaumaßnahmen: Am 09.06. beginnt die Maßnahme 3. Bauabschnitt Segelfliegerdamm (Verlegung von Versorgungsleitungen) und soll bis 09/2011 andauern. Die Maßnahme Bölschestraße, 3 . Abschnitt, ist im vollen Gange. Man rechnet mit einer vorzeitigen Verkehrsfreigabe im Juli.

-          Der Bezirk erhält in 2008 Mittel aus dem Förderprogramm des Senates für folgende Radwege: Erneuerung des Radweges Oberspree, Erneuerung des Radweges Adlergestell in Höhe Schappachstraße, Errichtung des Radwegestücks (Lückenschluss) vor der Brücke nach Wernsdorf. Damit wird ein BVV-Beschluss erfüllt. Radweg zwischen S-Bahnhof Rahnsdorf und Bezirksgrenze wird realisiert durch die Entschärfung der Parksituation durch Schaffung eines Parkstreifens auf der gegenüberliegenden Seite. Die S-Bahn Berlin GmbH wird Fahrradabstellmöglichkeiten realisieren und die Senatsverwaltung hat sich zur Übernahme der Kosten der Beleuchtung bereit erklärt.

â   Aus der Abteilung Jugend und Schule:

-          Es wurde die Projektvereinbarung zu den Gemeinschaftsschulen unterzeichnet. Es fließen dafür 2 Mio. € in den Bezirk.

-          Der Baufortschritt am Ellernweg ist rasant. Es wird der Umzug noch vor den Sommerferien erfolgen können. Beide Sporthallenteile werden mit Beginn des neuen Schuljahres nutzbar sein.

-          Es läuft die Evaluation der Jugendfreizeiteinrichtungen.

â   Aus der Abteilung Bürgerdienste, Bildung und Sport:

-          Am 23. April gestaltete die Musikschule ein Programm im Bundestag.

-          Am 30.05. findet ein Tag der offenen Tür in der Zweigstelle der Musikschule in der Friedrichshagener Straße statt.

-          In der Freiheit 15 findet im Rahmen des Köpenicker Sommers am 15.06. das traditionelle Musikschulfest von 14 bis 20 Uhr statt.

-          Das neue Faltblatt für neue Bürgerinnen und Bürger des Bezirks, welches über die Möglichkeiten der Mitwirkung in der Kommunalpolitik informiert, wird sehr gut angenommen.

-          Bei den Deutschen Boxmeisterschaften der Junioren vom 21. bis 24. Mai erring der 15-jährige Boxer, Herr Zeuge, von Stahl Schöneweide den Meistertitel und fährt jetzt zur Europameisterschaft nach Bulgarien.

-          Am 31. Mai wird die Sporthalle am Großberliner Damm (ehemals Domäne) feierlich eröffnet.

â   Aus der Abteilung Soziales und Gesundheit:

-          Am 24.5 fand das generationsübergreifende Hoffest des Brückeladens statt und wurde durch die Suchthilfekoordinatorin unterstützt. Es waren auch die von Jugendlichen des Bezirks gefertigten Plakate gegen Süchte ausgestellt und sind noch bis zum 25.07. dort zu sehen.

-          Der neue Standort des KES in der Plönzeile wird am 07.06.2008 ab 11 Uhr feierlich eröffnet. Die Bezirksverordneten sind herzlich eingeladen.

-          Am 11.06 wird die Gesundheitskonferenz zum Thema „Gesund älter werden in Treptow-Köpenick - Möglichkeiten und Chancen.“ im Rathaus Treptow durchgeführt von 9.00-15.30 Uhr abgehalten.

â   Aus der Abteilung der Bezirksbürgermeisterin:

-          Die Wirtschaftsförderung organisiert ein Pressefrühstück am 16.06. Hier werde man sich zu den Rathenauhallen begeben und über die „Unternehmer- und Ausbildungstage SüdOst 2008“ informieren. Es zeichnet sich ein großes Interesse der Wirtschaft ab, sich daran zu beteiligen.

-          Am 15.06. gibt es einen Aktions- und Präventionstag der Polizeidirektion 6, an der sich die Ordnungsämter von Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg beteiligen.

-          Einen Tag vor der Abreise nach Cajamarca gab es bei der BzBmin ein Treffen mit den Präsidenten der FHTW, der IHK und dem stellvertretenden Präsidenten der Handwerkskammer sowie dem Vorsitzenden des DGB Berlin-Brandenburg und Frau Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus mit dem Ziel der Verbesserung des Images von Schöneweide bzw. wie man dem Images, dass Schöneweide ein rechtsgeprägter Stadtteil sei, entgegenwirken könne. Es gab eine Reihe von Ideen, u .a. wollen sich alle Teilnehmer der Gesprächsrunde aktiv am Fest der Demokratie am 27.09.2008 beteiligen.

-          Morgen beginnt das Müggelheimer Angerfest. Seit dem 19.05.08 laufen die Theaterfestspiele der Kinder und Jugendlichen des Stadttheaters Köpenick mit mehreren Hundert Teilnehmern. Am 05.06. erfolgt die Preisverleihung.