Auszug - Zielvereinbarungen aus dem Bereich Stadtplanung und Verkehr  

Vermessungsamt

Herr Hoogen: Weist auf das Projekt "Amtliche Vermessung" hin, bei welchem der Bezirk  federführend war, Ziel des Projektes sind einheitliche Vorgaben für alle Bezirke. Die

Senatsverwaltung erwartet, dass die Bezirke die in den Vorgaben fixierten Termine einhalten werden. Weitere Projekte wurden angeschoben, alle 12 bezirklichen Vermessungsämter haben eine neue Zielvereinbarung für 2008 abgeschlossen.

Herr Förster fragt nach Ergebnissen 2007 und welche Projekte es noch geben wird und nach der Bürgerbefragung.

Herr Hoogen:Bearbeitungszeiten wurden überwiegend eingehalten, vermessungstechnische Aufgaben für den Bezirk z. B. Vermessung von Grundstücken in Kleingartenanlagen und deren Bewertung gestalten sich schwierig, da zeitaufwendig. Auch mehrere Fachvermögensträger nehmen das Vermessungsamt stark in Anspruch z. B. UmNat bei der Wiederherstellung von Grundstücksgrenzen etc. Dadurch entstehen sehr lange Berabeitungszeiten.

Das Konzept zur Bürgerbefragung liegt vor. Fragebögen sind erarbeitet: Inwieweit ist der Bürger mit den Bescheiden und den Auszügen aus dem Liegenschaftskataster zufrieden; Freundlichkeit, Zeitnähe.

Herr Sauerteig: Wie soll der Internetauftritt vervollständigt werden?

Herr Hoogen: Es sind Fragen an des Vermessungsamt formuliert worden: Alle Fragen die sich aus Sicht des Bürgers ergeben. z.B. welche Pflichten entstehen bei der Gebäudeeinmessung bei Neubauten, bei der Grundstücksnumerierung usw.

Herr Hölmer: In einen gemeinsamen Termin der Abteilungen sollen die Internetauftritte abgestimmt werden.

Herr Sauerteig: Kann man Katasterauszüge im Internet erhalten?

Herr Hoogen: Das ist heute schon möglich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Abt. III. Im Bezirk haben Mitarbeiter nach genehmigtem Antrag die Möglichkeit, verwaltungsintern die Daten abzurufen.

Herr Franzke fragt, was verschiedene Einnahmen sind: Antwort: z.B.Autoverkauf T 4.

Abstimmung: Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Bauordnungsamt

Frau Schmitz fragt, warum das Schornsteinfegerwesen nicht mehr enthalten ist.

Herr Pfeifer: Das Produkt kann nicht mehr abgerechnet werden, weil es aus dem Produktkatalog entfernt wurde (Bereinigung).

Herr Förster: Fragt nach Abrechnung 2007

Herr Pfeifer: Das Amt liegt gut in der Abrechnung, z.B. bei Widerspruchs- und Klageverfahren.

Auswirkungen der neuen Bauordnung: es sind mehr ordnungsbehördliche Fragen zu bearbeiten, sehr viel hat sich aber nicht geändert.

Frau Schmitz fragt, wieviele Genehmigungen wurden erteilt?

Herr Pfeifer: ca 1000

Abstimmung: Einstimmig zur Kenntnis genommen.

Stadtplanungamt

Frau Löbel:2007 hat das Stadtplanungsamt nur drei statt zehn Bebauungsplanverfahren zu Ende gebracht; jedoch wurden 64 Verfahrensschritte statt 53 Verfahrensschritten (Ziel) abgeschlossen. Immerhin wurden 22 Bebauungspläne aufgestellt/eingestellt. Deshalb wurde auch die Zielvereinbarung 2008 in diesem Punkt angepasst. Das Budget hat sich insgesamt reduziert, Fragebögen zur Kundenbefragung liegen bereits aus, es gibt aber noch kein Ergebnis. Der Internetauftritt wurde verbessert, viele Links wurden eingeführt.

Herr Franzke fragt nach der Analyse zur Nahversorgung. Wann kann das Ergebnis vorgestellt werden?

Frau Löbel: Die Analyse zur Nahversorgung ist schon fertig, es ist aber eine Weiterentwicklung des Konzeptes Zentren komplett und Einzelhandel komplett geplant, diese sollen nach der AV Bereichsentwicklungsplanung aufgestellt und von BA und BVV beschlossen werden, sie haben dann eine größer rechtliche Wirksamkeit. Die Analyse Nahversorgung ist dabei nur ein Aspekt.

Herr Franzke schlägt vor, dass die Analyse Nahversorgung vor der Sommerpause im Ausschuss vorzugestellt wird, gemeinsam mit Wirtschaftsausschuss. Frau Löbel sichert zu, einen möglichen Zeitraum vorzuschlagen, ggf. bereits auch zur Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zur generellen Überarbeitung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts.

Herr Försterfragt nach Produkt Ortsteilpass?

Frau Löbel: Informationen über Ortsteile, die ständig aktualisiert und fortgeschrieben werden und der eigenen Sachstandsinformation dienen, der "Ortsteilpass" ist nicht direkt für die Öffentlichkeit bestimmt, sondern dient der Vorbereitung von Öffentlichkeitsarbeit.

Herr Sauerteig fragt, was das BA noch beim Landschaftsplan "Unteres Wuhletal"; Planfeststellungsverfahren (PfV) Ost West Trasse und Hirschgartendreieck zu tun hat und ob die Pläne nicht schon eingereicht sind?

Frau Löbel: Vorbereitung der öffentlichen Auslegung L-PlanWuhletal ist 2008 geplant. Die PfV sind beantragt, das BA muss die Verfahren weiterhin begleiten.

Frau Schmitz ragt nach der geplanten Anzahl der Festsetzungen von B-Plänen? Frau Löbel: wie bereits erläutert, wurden diesmal nur die Gesamtzahl nach KLR abzurechnenden Verfahrens-schritte als Zielstellung aufgenommen.

Bezirksinterne Produkte: Flughafenumfeldentwicklung (z.B. Aufwand für Mitwirkung GSK) und Theta Rechtsstelle dienen für den Bezirk insgesamt, werden aber nur bei StaPl geführt.

Abstimmung: Einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tiefbauamt:

Herr Abo Bakr: Tiefbauamt ist in erster Linie ein bauendes Amt, neben bezirklichen Haushaltsmitteln müssen Mittel aus anderen Programmen verbaut werden, diese sind nicht Inhalt der Zielvereinbarung.

Herr Sauerteig: Fragt nach dem Unterschied Unterhaltungsmaßnahmen gewichtete Straßenfläche und Mängelzetteln, ob alle Einmündungen behindertengerecht hergestellt werden und nach Einnahmen Gehwegüberfahrten.

Herr Abo Bakr:Unterhaltungsmaßnahmen sind nach m² abgerechnetete (geplante) Unterhaltung des öffentlichen Straßenlandes, Mängelzettel sind einzelne Schadensstellen, die ausgebessert werden (z.B. Schlaglöcher).

2008/2009 alle Einmündungen behindertengerecht herzustellen, bleibt Ziel des Tiefbauamtes.

Einnahmen Gehwegüberfahrten, wenn Anlieger Gehwegüberfahrten beantragen, die der Bezirk errichtet.

Abstimmung: Bei einer Gegenstimme zur Kenntnis genommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: zur Kenntnis genommen.