Auszug - Grünauer Schleife in die Investitionsplanung  

 
 
20. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 16.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/0425 Grünauer Schleife in die Investitionsplanung
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:352/16/08
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, CDU, FDP-Gr.BA, StadtStraGrüUm
   
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Herr Welters: Dies sei eine Bundesstraße und habe daher in der bezirklichen Investitionsplanung nichts zu suchen

Herr Welters: Dies sei eine Bundesstraße und habe daher in der bezirklichen Investitionsplanung nichts zu suchen. Es bestehe die Gefahr, dass ungewollte Prioritäten entstünden – eine Einschätzung, die von Herrn Sauerteig geteilt wird.

 

BA: Herr Hölmer sieht in dem Antrag eine Unterstützung der bezirklichen Position, allerdings sei diesbezüglich die Einschätzung im BA uneinheitlich.

 

Abstimmungsergebnis: 8/6/1

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Umbau der Grünauer Schleife in die Investitionsplanung aufnehmen zu lassen, um somit langfristig die Finanzierung sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                8.         dagegen:           6.         Enthaltung:        1.


 
 

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