Auszug - Radfahren auf dem Europaradweg im Mentzelpark  

 
 
11. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.21 Beschluss:224/11/07
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 20.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0404 Rad fahren auf dem Europaradweg im Mentzelpark
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:224/11/07
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, B'90GrüneBA, UmGrünImm
Verfasser:1. Gabriele Schmitz
2. Marcus Worm
Schneider, Michael
Drucksache-Art: Zwischenbericht in MdV
   Beitritt:CDU

Frau Schmitz begründet den gemeinsamen Antrag von SPD- und Fraktion B´90Grüne (Beitritt: CDU)

Frau Schmitz begründet den gemeinsamen Antrag von SPD- und Fraktion B´90Grüne (Beitritt: CDU). Der Radweg R 1 führt u. a. auch durch die Grünanlage Menzelpark und ist dort als Schiebestrecke ausgewiesen. Der Uferweg ist mit 3,5 Metern ausreichend breit. Da es sich um einen bedeutenden Europaradweg handelt sollte er auch an dieser Stelle als solcher ausgewiesen und damit befahrbar sein.

Aussprache:

Frau Kant: Sie beantragt die Überweisung in den Ausschuss für UmGrIm, um überprüfen zu lassen, ob die derzeitige Baustelle und die damit verbundene Einschränkung der Breite des Radweges ein gefahrloses Befahren zulassen.

BzStR Herr Hölmer: Es handelt sich hier um ein generelles Problem. So konnte dieses vor dem Rathaus Köpenick jetzt geklärt werden. In der zuständigen Senatsverwaltung versteht niemand, warum der Bezirk dort eine Schiebestrecke hat auf solch bedeutendem Radweg. Es besteht Handlungsbedarf. Er möchte verhindern, dass sich die Meinung verfestigt, dass der Bezirk unkompetente Regelungen trifft. Dadurch würden Fördermittel gefährdet, was fatal für den Bezirk wäre. Nach Beendigung der Bauarbeiten muss auch dort das Radfahren grundsätzlich möglich sein.

Herr Sauerteig: Es gehe im Antrag um das grundsätzliche Befahren an dieser Stelle. Es käme auch keiner auf die Idee, die Schiebestrecke während der Bauarbeiten aufzuheben. Er bitte um Zustimmung zum Antrag.

Frau Kant: Sie wolle hier nicht das Befahren verhindern, aber es wird dort ein runder Platz gebaut und deshalb sollte geprüft werden, ob die Fußgänger dann nach Fertigstellung auch den Weg gefahrlos nutzen können.

Abstimmung Überweisung in den A. f. UmGrIm: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung Ursprungsantrag: Einstimmig bei 6 Enthaltungen angenommen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Trasse des Europaradweges R 1 im Mentzelpark das Radfahren zu erlauben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.                    Enthaltung:        6.


  Beschluss: 20.09.2007 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 10.08.2012 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, BauStadtUm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 10.08.2012  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

 

17.10.07   1. ZB VI-11 lfd. Nr. 0680

15.02.08   2. ZB VI-16 lfd. Nr. 1038

14.08.08   2. ZB VI-21 lfd. Nr. 1408

05.11.08   4. ZB VI-23 lfd. Nr. 1628

28.02.09   5. ZB VI-27 lfd. Nr. 1896

19.05.09   6. ZB VI-30 lfd. Nr. 2116

17.10.09   7. ZB VI-34 lfd. Nr. 2442

12.01.10   8. ZB VI-37 lfd. Nr. 2708

10.05.10   9. ZB VI-42 lfd. Nr. 3085

24.08.10 10. ZB VI-45 lfd. Nr. 3316

01.04.11 11. ZB VI-53 lfd. Nr. 4528

01.06.11 12. ZB VI-54 lfd. Nr. 4680

11.08.11 13. ZB VI-56 lfd. Nr. 4931

 

 
 

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