Auszug - PPP  

Dieser Vorschlag wird andiskutiert

Mit 60 Mill. haben sich notwendige Investitionen angestaut, die über lange Zeit nicht auszugleichen sind, private Investoren müssen gesucht werden.

Hinweis darauf, dass es in der vergangenen Legislatur eine Ausschusssitzung zu diesem Thema gab.

Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat sich des Themas angenommen.

Drei Bezirke beschäftigen sich mit PPP näher (Spandau, Reinickendorf, Treptow-Köpenick).

Herr Usemann weist auf mögliche Risiken von PPP hin (Verpflichtungserklärung: Bezirk oder Senat?; Wann ist PPP wirtschaftlich?; Vertragsführung, Vetorecht der Bezirke, Instrumentarium bei Vertragsverstößen, Insolvenzen, usw.)

Private Investition ist 6,6% billiger als eine staatliche Investition

Schulträger hätte sofort Geld und könnte in fünf Schulen schnell investieren

Bezirk bliebe Eigentümer, Herr Usemann schätzt das Risiko als hoch ein, es gibt im Senat Arbeitsgruppen, die sich mit PPP beschäftigen.

Dieser Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung neu aufgerufen.