Auszug - Protokollkontrolle  

·           Protokoll der 19. Sitzung am 19.02.2003

Zu 5.                S. 3

Bei der Diskussion zum Einsatz von Zivildienstleistenden ging es nicht um den Berechnungsmodus. Ausgangspunkt war der Haushaltsansatz von 34 T €. Frau Kant wurde aufgefordert, den genauen Informationsbedarf schriftlich zu benennen.

Der FB 1 überarbeitet die Zuarbeit dementsprechend und wird die Erhöhung der Kostenbeteiligung durch das BA mit einbeziehen.

Anm. des Verf.:

Nach telefonischer Rücksprache mit der Fragestellerin am 25.04.03, geht es lediglich um die Klarstellung, dass die 34.000 € Vergütungen für Zivildienstleistende im entsprechenden Ausgabetitel bei Kapitel 4010 eingestellt sind. Ein protokollarischer Vermerk hierzu ist ausreichend.

Zu 6.                S. 4 Begründung des Beschlusses 1. Satz 1

Mit dem Begegnungszentrum von “offensiv 91” (im Dorf Altglienicke) - (Streichung: ist eine Lückekindereinrichtung wohnortnah vorhanden) – Ergänzung: wurden Gespräche geführt, ob Angebote für Lückekinder übernommen werden können.

S. 5

Das aus Fördermittel finanzierte Inventar vom Cimbernclub geht rechtmäßig an das JA zurück und wird  - (Streichung: für öffentliche) – Ergänzung: vorrangig für freie Träger zur Verfügung gestellt, insbesondere für die “Initiative Querdenker”.

Zu 7.                S. 5

Ein Sprecher der beiden AG 78 - Ergänzung: (Jugendarbeit und HzE)

·         Protokoll der 20. Sitzung am 11.03.2003 (Fortsetzung der JHA- Sitzung vom 05.03.2003)

Das Protokoll vom 05.03.2003 liegt noch nicht vor. Deshalb gab es Einigkeit darüber, dass die Kontrolle beider Protokolle auf eine der nächsten Sitzungen vertagt wird, wenn das Protokoll vom 05.03.2003 vorliegt. Ergänzungen und Änderungen zum Protokoll der 20. Sitzung am 11.03.2003 liegen bereits von Frau Stantien vor.

·         Protokoll der 21. Sitzung am 02.04.2003

Zu Top 2. S. 1, über der Rubrik Nachfragen:

“von Stantien” streichen

Ergänzung:

Avisierte Kosten der JFE Ortolfstraße für 2003 betragen 100 T€ Betriebskosten und 16,8 T€ für Sachmittel, Honorar etc.

S. 2, zweiter Absatz

Frau Stantien:

Äußert Verwunderung, dass die nicht öffentliche Sitzung des JHA am 11.03. auch nach Ausschluss der befangenen Mitglieder unter Beteiligung von Mitarbeitern der Verwaltung und der Leiterin des Jugendamtes, Frau Stappenbeck, stattfand. Welche Gründe gibt es dafür?

Der Stadtrat verweist auf die notwendige Teilnahme fachkundiger Mitarbeiter für Nachfragen.

Davon, dass Frau Stappenbeck im Vorstand eines im Bezirk geförderten Trägers tätig ist, habe er keine Kenntnis.

Frau Stantien legt einen Auszug aus dem Vereinsregister Charlottenburg vom 24.03.2003 vor, nach dem gehört Frau Stappenbeck bei Gleichbehandlung aller Mitglieder, zumindest für die Beratung zum befangenen Personenkreis

S. 3

Änderung des gesamten Absatzes ab JHA: Stand des Ablöseprozesses bis Top 3.

Verw.: Mit den Trägern, die zukünftig keine Zuwendungen mehr erhalten, wurden Gespräche bezüglich der Vorbereitung von Ablöseprozessen und Verhandlungen zu noch zwingend notwendigen Kosten (Betriebskosten, Mieten etc.) geführt. Mit dem Netzwerk Köpenick e. V. wurde wegen dem JC Mügge hinsichtlich noch offener Betriebskostenforderungen verhandelt. Darüber hinaus wurde verabredet, dass für eine Übergangsphase Honorare für die Arbeit mit Lückekindern durch den öffentlichen Träger für das Gemeinwesen zur Verfügung gestellt werden. Eine Kiezkonferenz in Müggelheim wird anvisiert. Mit dem Träger Kindervereinigung Berlin e. V., Projekt Firl 35, wurde bezüglich der Mietkosten für den Monat April und der Zahlung von Personalkosten (vorhandener Finanzpuffer bei den Zuwendungen) bis zu den Osterferien zur Durchführung von Ablöse-prozessen verhandelt. Kontakt wurde auch mit Anbietern im Umfeld aufgenommen, damit die Kinder auch diese Projekte kennenlernen können.

JHA:   Es wird festgestellt, dass es kein adäquates Angebot für Firl 35 gibt.

JHA :              Flußbad: Wird eine Nutzung im Sommer möglich sein?

Verw.: Die Verwaltung ist derzeit nur berechtigt, Verhandlungen bezüglich Übergangs- und Ablöse-phasen zu führen. Die Sicherstellung eines weitergehenden pädagogischen Angebotes im Flußbad in den Sommermonaten bedeutet eine weitere Zuwendung und muss hier in diesem Gremium entschieden werden. Dazu sind die Vorstellungen des Trägers abzuwarten, um einen entsprechenden Vorschlag einbringen zu können.

JHA:   Die Verwaltung wird um Klärung für die nächste JHA- Sitzung gebeten.

S. 5

Herr Hänsgen bemängelt, dass die Unterlagen zur Vorstandstätigkeit von Frau Stappenbeck im Fipp e. V. nicht, wie im Protokoll festgelegt, zum 16.04.2003 dem JHA zugeleitet worden sind. Frau Friede wies auf den letzten Satz auf der Einladung hin.

Die Unterlagen wurden vom Jugendamt zusammengestellt und dem Rechtsamt zur Prüfung übergeben. Der Abschlussbericht vom Rechtsamt liegt noch nicht vor. Sobald dieser eingegangen ist, bekommt der JHA die Unterlagen.

Die Rückstände bei den Kita-Kostenbeiträgen wurden auf die Tagesordnung der Sitzung des JHA am 30.04.2003 gesetzt, erscheint jedoch nicht auf der Einladung. Dieser Punkt ist unter 6. der Tagesordnung mit aufzunehmen.