Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

-          Weitere B-Pläne werden vorbereitet (Aufstellungsbeschlüsse z. B. zu Rübezahl, Krampenburg, Teikyo-Universität, ASM Friedrichshagen, Ch.-Pauli-Str. - Weg zu den Sportstätten sichern)

-          Uferwege sichern: in Altstadt Nordufer Freiheit 12(Lehmofen) jetzt gesichert, neue Uferbefestigung wird begonnen, Freiheit 14 (Reformierte Schlosskirchengemeinde) noch nicht geklärt, bisher keine Freigabe des Ufers!

-          von Treskow-Brücke bis Stadtplatz in OSW ist Ufer gesichert;

-          erster Spatenstich am Stadtplatz, Gebiet der FHTW(notarieller Vertrag mit Herrn Wilms),

-          Info von SenStadt zu bezirklichen Zentren, Bericht dazu wurde verteilt.

-          Flächennutzungsplanveränderung für Spreepark, Rübezahl, Großberliner Damm und

-          Stellingdamm (Gebiet östlich Mahlsdorfer Str. hinter S-Bahnhof Köpenick), Altstadtvertretung mit schriftlicher Stellungnahme zur Altstadt,

-          am Frauentog beginnt Baumaßnahme des Pavillons,

-          Verkehrszählung des Verkehrs durch die Altstadt beide Richtungen ergab über 80% reiner Durchgangsverkehr und nur wenig Anlieger!

-          zur Steganlage Frauentog gibt es noch Rechtsmittel von vier Parteien, aber Baurecht durch Anordnung der Wasserbehörde (in 6-8 Wochen wird Gerichtsbescheid vorliegen);

-          Planfestgestellte Straßen (z.B. Großberliner Damm) werden nicht von der BVV bearbeitet bezüglich Straßenausbaubeitragsgesetz!

-          Richtfest am 31.08.06  für Einkaufszentrum Sterndamm,

-          am 01.09.06 wird erster Spatenstich für Baubeginn Ausbau Flughafen Schönefeld erfolgen;

-          Gebiet Regattastr., ehem. Berlin-Chemie, an Wohnungsbauinvestor verkauft, B-Planverfahren soll interessante Wasseranschlüsse zur Dahme klären!

-          Behelfs-Ampel Ecke Wassersportallee/Adlergestell bleibt noch wegen Bauarbeiten für Fussweg!

-          Parkplatz Ecke Wendenschloßstr./Allendstr. wird vom Bezirksamt entwidmet (insgesamt 170 Stellflächen), dort soll Supermarkt entstehen; dazu heftige Diskussion, Angebot an die Wohnungsgenossenschaft zum Kauf dieser Fläche wurde von der Genossenschaft abgelehnt; danach an den Liegenschaftsfond zur Vermarktung gegeben, jetzt Fremdverkauf, ca. 50 Stellplätze sollen erhalten bleiben, der Investor hat noch keine konkrete Planung vorgelegt!!! Bisherige Nutzung dieser Fläche zu 90% durch Anlieger in den Genossenschaftswohnungen, Altenheim Besucher und KöWoGe-Bewohner;              Abstimmung zur Wortmeldung von Anwohnern - ok!! Herr Grenz, wohnhaft in der Allendestr. stellt sich Kinderspielplatz vor, warum wurden die Anwohner nicht informiert?? Herr Czimprich aus Wendenschloßstr. 21 ist im Aufsichtsrat der Genossenschaft bedauert auch, dass keine Infos an die Anlieger gegeben worden!! Weitere Nachfragen von Scholz, Studemund, Meißner und Welters zur Präzisierung des Ablaufs konnten nicht beantwortet werden, da dazu keine Vorbereitung, wird nachgeholt!! Bisher gab es keine Info an BVV oder Ausschuss ebenso wurde im Beiratsverfahren  Allende nicht informiert!!! Antworten dazu  kurzfristig schriftlich durch das Bezirksamt!!

-          Herr Ebel fragt: Info zum Bau Rudower Chaussee- S-Bahnhof Adlershof ? Info erfolgt noch!!

-          Herr Welters:

1. Blaue Schilder (P) bei Norma-Kaufhalle - städtebaulicher Vertrag?

2. Info zur Planfeststellung - gibt es dann keine Beiträge oder wie?

3. Zum Flughafen: Ergänzendes Planfeststellungsverfahren wegen Fluglärm; Ist das Bezirksamt einbezogen??

-           Dr. Schmitz:              Neue Termine dazu noch nicht bekannt, aber Bezirksamt muss
einbezogen werden!!!

-          Herr Welters:              Schutzzonen Festlegung bezw. Änderung von 65 auf 62 dB gab es Treffen
                            mit Brettschneider??

-          Herr Förster:              Nachfrage zur Beendigung Baustelle Neruda/Allende/Müggel-
                            schlössschenweg gibt es noch keinen Termin, Hindernis bei vielen
                            Baustellen im Bezirk ist die BWB und deren beauftragte Firmen!!

-          Dr. Schmitz:              Baubeginn Umbau Markt Friedrichshagen ist der 28.08.06!! Viele
                            Baustellen auf den insgesamt 700 km Straßen des Bezirkes, dabei gibt es
                            immer Probleme und nicht alle Ansprüche sind da leistbar!!!

-          Herr Scholz:              Gehwegschäden Püttbergeweg/Ecke Springebergerweg - Telefonzelle und
                            Fürstenwalder Allee ca. 100 Meter Aufgrabung schon einige Wochen??

-          Dr. Schmitz:              Gibt dazu Erläuterungen und beschreibt die Probleme!

-          Herr Förster:               Man sollte den Werkhof einsetzen für die vielen Kleinigkeiten!!!

-          Vom Bezirksamt wurden folgende Unterlagen zur Info im Ausschuss verteilt:

1.      Änderung Flächennutzungsplan für bezirkliche Flächen

2.      Schlussbericht der Arbeitsgruppe ”Bezirkliche Zentrenkonzepte” v. 31.03.06

3.      Liste aktueller Baumaßnahmen Altstadt Köpenick v. 04.08.06

4.      Info zu Baumaßnahme Luisenhain und Frauentog v. 17.08.06

5.      Schreiben v. SenStadt zur Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetz(StrABG) bei Planfeststellung unterliegenden Strassen

6.      Info zur Verkehrszählung und Lärmmessung in Altstadt Köpenick v. 26.06.06 und 19.07.06