Auszug - Beratung zur Zielvereinbarung für LUV Amt für Umwelt und Natur  

Herr Scholz schlägt vor, beide Zielvereinbarungen im Konsens zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Dr. Studemund bittet das BA, eine kurze Einführung zu geben.

Herr BzStr Schneider erläutert:

·      Nach den Willen des Gesetzgebers muss jedes LuV eine Zielvereinbarung abschließen

·      Die Amtsleiter/innen untersetzen darin den Haushalt und stellen die Aufgaben und die finanziellen Ressourcen dar

·      Die BVV ist gehalten, Stellungnahmen zu den ZV abzugeben

·      Vor Abschluß der ZV soll die BVV diese zur Kenntnis nehmen um bei der Erarbeitung und Bewertung von Anträgen fachgerecht entscheiden zu können

Frau Dr. Lehmann ergänzt:

·      Die Textteile aller ZV sind nahezu identisch

·      Innerhalb der Leistungs- und Qualitätsziele werden Zusatzaufgaben benannt

·      Die Aufstellung der Produkte erfolgt auf Grundlage der Kostenrechnung

·      Einige Mengen seien kritisch zu beurteilen (z.B. Anzahl der Erdbestattungen)

·      Die Personalkosten und das Haushaltsbudget entsprechen dem Haushaltsplan

·      Die Personalkosten folgen zwingend den Vorgaben des Finanzstadtrats, somit ist keinerlei Spielraum möglich

Herr Dr. Studemund lässt über die Kenntnisnahme der Zielvereinbarungen für das Amt Umwelt und Natur und für das Amt Zentrale Gebäudewirtschaft abstimmen. Beide Zielvereinbarungen werden einstimmig zur Kenntnis genommen.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme der Zielvereinbarungen-.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.