Auszug - Mündliche Anfragen  

Nr. 1035, Herr Förster zu Aufstellung einer Tischtennisplatte

BzStR Schneider: Die Aufstellung erfolgte noch nicht aus Mangel an Sponsoring. Geht davon aus, dass die Platte dort nicht mehr aufgestellt wird, da der Spielplatz offiziell als vandalismusgefährdet eingestuft ist.

Nr. 1036, Herr Förster zu Zahlungen im Zuge der Forum-Errichtung

BzStR Dr. Schmitz: Der Beschluss stammt aus dem Jahre 1997, der ZB dazu aus dem Jahre 1999. Der Investor war beim Bau des Einkaufszentrums für die Wiederherstellung der Infrastruktur mitverantwortlich. Die Wiederherstellung war teurer als geplant und der Investor hat vom BA zusätzliche Mittel verlangt. Es gab keine Einigung mit dem Investor (die Unterlagen waren dem Tiefbauamt nicht vorgelegt worden), es gab eine gerichtliche Verhandlung und der Bezirk ist dort lediglich verpflichtet worden, noch ca. 50 T€ an den Investor zu zahlen. Die Hauptforderung in Höhe von 225 T€ ist vom Gericht zurückgewiesen worden. Die Angelegenheit ist erledigt. Es wird davon ausgegangen, dass dazu kein SB mehr notwendig ist.

BzVV: Es wird zu Protokoll genommen, dass damit der SB vorgelegt wurde.

Nr. 1039, Herr Igel zu Platz des 23. April

BzStR Schneider: Derzeitig ist ein Planungsbüro mit der Entwurfsplanung beschäftigt, begonnen wird mit den Bauarbeiten im September 2006. Die Grünfläche wird geringfügig umgestaltet und vor dem Denkmal wird eine Anpflanzung von Bäumen und Gehölzen vorgenommen. Zusatzfrage Herr Igel: Sollte nicht schon im letzten Jahr bzw. im Frühjahr dieses Jahres damit begonnen werden? Und wann soll die Erläuterungstafel aufgebaut werden? BzStR Schneider: Die Tafel steht, und für die Bepflanzung standen vorher keine finanziellen Mittel zur Verfügung.

Nr. 1040, Frau Meißner zu Wochenmarktprojekt der IG Kiefholzstraße

BzStR Dr. Schmitz: Es ist ein Antrag an das Tiefbauamt gestellt worden, der erst einmal abschlägig entschieden wurde, da eine Wochenmarktfläche etwa 100m weiter an der Rinkartstr. besteht. Zusatzfrage Frau Meißner: Werden dem Antragsteller die Alternativen mitgeteilt und unterstützt das BA diese Initiative? BzStR Dr. Schmitz: Die Initiative wird unterstützt und dem Antragsteller ist mitgeteilt worden, dass an der Ecke Rinkartstr. Der Wochenmarkt betrieben werden könnte.

Nr. 1041, Frau Schäfer-Lutz zu Neue Sprechzeiten der Wirtschaftsförderung

BzBm Dr. Ulbricht: Es besteht ein wesentlich größerer Bedarf an Einzelterminen als an Sprechzeiten in einer offenen Sprechstunde. Es ist dadurch eine intensivere Beratungsmöglichkeit gegeben. Zusatzfrage Frau Schäfer-Lutz: Kann davon ausgegangen werden, dass eine telefonische Erreichbarkeit gewährleistet ist? BzBm Dr. Ulbricht: Das ist ganztägig möglich und es gibt jederzeit die Möglichkeit, einen Termin zu vereinbaren. Herr Scholz: Ist es so, dass man nur unangemeldet nicht kommen soll? BzBm Dr. Ulbricht: Genauso ist es.

Nr. 1042, Frau Schäfer-Lutz zu Marode Bootsstege in Müggelheim

BzStR Schneider: Ja, das BA sieht die Möglichkeit der Instandsetzung. Es gibt einen Antrag dazu vom Februar d.J. mit 19 Standorten des Bezirkes, und Bestandteil dieses Planes ist auch diese Anlegemöglichkeit in Müggelheim. Der Kostenrahmen für die 19 Standorte beträgt ca. 1 Mio€.

Nr. 1037, Herr Förster zu Pferdehof Altglienicke

BzStR Dr. Schmitz: Dazu gibt es in Kürze einen SB. Der BVV-Beschluss konnte nicht umgesetzt werden, der Grundstückseigentümer war nicht bereit, diese Nutzung zu akzeptieren. Es gab auch zahlreiche Beschwerden von Anwohnern.

Nr. 1038, Herr Förster zu Sondermüll im Schulgarten

BzStRin Mendl: Möchte auch einen SB geben. Es handelt sich um die Filiale am Heidekampgraben. Die Fläche gehörte schon damals zum Tennisverein. Nach dem BVV-Beschluss hatte das Umweltamt einen Gesprächstermin organisiert und mit dem Tennisverein wurde vereinbart, dass der Sondermüll entfernt wird. Das ist auch geschehen. Zusatzfrage Herr Scholz: Dank an Herrn Förster für seine fleißige Arbeit? BzVV: Frage nicht zugelassen.

Nr. 1043, Frau Schäfer-Lutz zu Badestelle Kleiner Müggelsee

BzStR Schneider: Berliner Forsten hatte eine Reinigungsfirma beauftragt, es bestand jederzeit die Möglichkeit die Anzahl der Reinigungsgänge zu erhöhen. Dem Forstamt sind 2005 keine Beschwerden bekannt geworden, und durch die Revierförster ist keine verstärkte Verschmutzung festgestellt worden. Dadurch war keine Erhöhung der Reinigungsgänge notwendig. Für die Saison 2006 wird die Strandreinigung am Kleinen Müggelsee ebenfalls durch öffentliche Ausschreibung vergeben. Zu den 2 Reinigungsgängen in der Woche besteht im Bedarfsfall am Wochenende die Möglichkeit einer mehrmaligen Reinigung. Die Reinigung am Wochenende ist allerdings fast doppelt so teuer wie in der Woche. Appell an die Badenden, den Müll wieder mit nach Hause zu nehmen.