Auszug - Protokollkontrolle  

JHA: Das Protokoll der 67. JHA-Sitzung wird angenommen

Das Protokoll der 68. JHA-Sitzung wird angenommen mit den Ergänzungen und Nachfragen:

Die Verwaltung beantwortet die in der 67. JHA-Sitzung auf Seite 2, unter Top 4., Absatz 6, Satz 3 von Herrn Welters gestellte Frage wie folgt: “Probleme bei Zuwendungsempfängern aufgrund tarifrechtlicher Strukturen und der Höhe der ausgereichten Zuwendungen bestehen nicht bzw. sind nicht an die Verwaltung herangetragen worden.”

Nachfragen aus dem JHA:

Seite 1, Top 4., letzter Absatz: Projektantrag des Zentrums für Demokratie “Wahlgang 06”

In welchem finanziellen Umfang bewegt sich das Projekt?

Herr Bezirksstadtrat Stahr: Es handelt sich um ein landesweites Projekt, Zahlen sind nicht bekannt.

JHA: Stehen aus dem Topf “Honorarmittel an freie Mitarbeiter” 37.000 € für Projekte im Rahmen politischer Bildung zur Verfügung?

Herr Stahr: Zum Stand 18.01.06 wären rd. 37.000 € verfügbar.

JHA: Die Protokolle der 50., 58. und 59 JHA- Sitzung sind bestätigt.