Frau Dr. Buch informiert über den Stand Sozialamt 2005.

Einführung von Fallmanagern in der Eingliederungshilfe ab 01.01.06

Die Zielvereinbarung wurde von der Stadträtin bisher nicht unterzeichnet,da es noch Einwände auch im RdB zu Finanzierung der Fallmanager, Bitte um eine Pilotphase und Forderung nach Nachbesserung der Einsparvorgaben, gibt.

Trotzdem wird mit der Arbeit nach dem Modell Sozialamt 2005 begonnen.

Am 16.12.05 sind alle Freien Träger zu einer Beratung und Informationsveranstaltung eingeladen.

Der Senat hat noch keine Entscheidung getroffen, ob die Bezirke die Mehrheit in der Trägervertretung der Jobcenter haben sollen. Beim Treffen am 29.11.05 haben die Bezirke sehr unterschiedlich votiert.

Ab Januar wird der Rechnungshof in den Jobcentern die Kosten der Unterkunft prüfen. Berlin hat 2005 1,2 Mrd. für Unterkunft gezahlt.

Geklärt ist jetzt die Bezahlung des Personals, das die Altakten im Sozialamt aufarbeitet. Dafür gibt es jetzt ein Produkt.

Das Schreiben der Senatorin zur Finanzierung der Schuldner- und Insolvenzberatung vom 22.11.05 bestätigt, dass z.Z. keine weitere Erhöhung der Zuweisung möglich ist. Der Titel ist bei SenFin . Der Hinweis, dass auch wie bisher Einzelfallfinanzierungen nach §17 BSHG

möglich sind, wird vom BA über das Rechtsamt geprüft.

(siehe Anlage)

Am 17.05.06 wird in der Aula der Volkshochschule Baumschulenweg ein Aktionstag Gesundheit mit dem Arbeitstitel “Angst und Depressionen” stattfinden. Vorbereitung durch die Plan-und Leitstelle und “Eigeninitiative”.

Geplant sind: Arztvortrag, Betroffenenvortrag, Arbeitsgruppen sowie ein kulturelles Rahmenprogramm.