Auszug - Information des Bezirksamtes (Info zu aktuellen Problemen, Bericht zu offenen Fragen nach Protokoll vom, Fragen zu aktuellen Problemen u.a.)  

 
 
42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
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  1. Der Ratssaal im Rathaus Köpenick wurde nach dessen Renovierung wieder der Öffentlichkeit übergeben, der BzStR bedankte sich bei den Ausführenden.

 

  1. Das Bezirksamt will in Verhandlungen mit der sich zum 31.12.2005 auflösenden BLEG versuchen, in die bestehenden Verträge für die Immobilienverwaltung des TGS einzutreten.

 

  1. Die Sanierung und Blauschwamm-Beseitigung der KITA im Krampenburger Weg ist gesichert, es wurden zusätzlich 370 T€ zur Verfügung gestellt.

 

  1. Es gab eine Diskussion zwischen Vertretern der Humboldt-Universität und der Wirtschaftsförderung Treptow-Köpenick zum Thema “Treptow-Köpenick als Universitätsstandort”, diskutiert wurde u. a. über die Machbarkeit eines solchen Projekts.

 

  1. Im Bezirksamt fand die jährliche Personalversammlung statt; besonderes Thema war die Bildung von KITA-Eigenbetrieben, die Mitarbeiter wurden darüber informiert, welche Personalrats- und Gewerkschaftsbelange dafür künftig gelten sollen.

 

  1. Der BzStR. berichtete vom Aktionstag “Menschen mit Behinderung” in der Edisonstraße in Oberschöneweide, die Veranstaltung wurde von Diakonie Berlin und der Diakoniestation der Antoniuskirche gefördert.

 

  1. Vor dem Bürgerhaus Spreestraße in Niederschöneweide wurde ein neuer “Stolperstein” verlegt, er erinnert an Otto Dunkel, teilgenommen hatten ca.250 Bürger. In diesem Zusammenhang bat der Stadtrat darum, dafür zu werben, dass eine am 03.12.2005 auf dem Sterndamm in Niederschöneweide stattfindende Demonstration von Neonazis von zahlreichen Protesten begleitet werde.

 

  1. In Adlershof wurde ein neuer Beachvolleyballplatz der Öffentlichkeit übergeben, der Sponsor war der “Rotary-Club Adlershof”.

 

  1. Anlässlich eines Lichterfestes in der Plesserkirche wurde eine Tombola veranstaltet, um für ein Zelt für die Erdbebengeschädigten in Pakistan zu sammeln.

 

  1. Am 01.11.2005 fand eine “kleine” Altstadtkonferenz statt, eingeladen hatte die IG Altstadt hauptsächlich die Gewerbetreibenden der Altstadt Köpenick. Es wurde über den Stand der Sanierungen berichtet, Informationen über Gewerbeobjekte in der Altstadt angeboten und über die Auswirkungen der Beendigung des Sanierungsgebietes ab Ende 2006 diskutiert. Besondere Wichtigkeit hatte dabei die Änderung der Beteiligung der Eigentümer von Sanierungsobjekten an den Kosten der Sanierungen.             
     
  2. Der Stadtrat berichtete über die Vorbereitung eines BA-Beschlusses zum Thema “Bauliche Unterhaltung” zum 15.11.2005:             
              500 T€ für die Herrichtung der Außenanlagen auf der Schlossinsel Köpenick,
              insbesondere für Wege, Beleuchtung, Pflanzen, Wiederherstellung von Sicht-
              beziehungen usw. Der Eigenanteil des Bezirks wurde mit 15 T€ angesetzt.

 

  1. Der Hauptausschuss hat festgelegt, dass die Entwicklungsmaßnahmen in Adlershof und Johannisthal mit 1 Mio. € weiterfinanziert wird.

 

  1. Die KITA West wird für 1,7 Mio. € saniert.

 

  1. Die Ersatzsporthalle am Großberliner Damm soll für 3.7 Mio. € errichtet werden.

 

  1. Das “Haus für Natur und Umwelt” hat einen neuen Trägerverein gefunden (USW) und kann wie bisher weiterbetrieben werden.

 

  1. Frage von Frau Radebold:
    Wie geht das BA mit den Vorwürfen von Herrn Kasper in dem Schreiben der “Bürgerinitiative Müggelsee” um?             
    Antwort:
    Die Antwortschreiben des BA zu diesem Thema werden dem Ausschuss zur nächsten Sitzung vorgelegt.

 

  1. Frage von Herrn Scholz:
    Welche Grundstücke kommen für die Immobilienverwaltung durch den Bezirk nach der Auflösung der BLEG in Frage?             
    Antwort:
    - FHTW – Gelände
    - Flächen am Fürstenwalder Damm
       Diese Flächen hat der Bezirk übertragen bekommen.
    - Fläche an der Fürstenwalder Allee
       Hier ist die Übertragung an den Bezirk noch ungeklärt.
    Nachfrage von Herrn Scholz:
    Bitte um Liste der Grundstücke der BLEG.
    Antwort:
    Diese Liste soll in der nächsten Ausschusssitzung vorgelegt werden.

 

  1. Frage von Frau Gelbke
    Wie ist der Stand der Beräumung und Renaturierung des Grundstücks Unter den Birken 17-19?
    Antwort:
    Dieser Umstand ist noch nicht geklärt, es wird in der nächsten Ausschusssitzung dazu eine Antwort geben.

 

 


  
 

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