Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 13.02.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 20:30 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/s Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/s stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 4.1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Querungshilfen für Fußgänger (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
IV/288  
Ö 6  
Verkehrssicherheit Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IV/294  
Ö 7  
Ergänzung der bezirklichen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Flughafen (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 8  
Entlastung der Baumschulenstraße (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
IV/352  
Ö 9  
Verbreitern des Fahrbahnbereiches Regattastraße/Sportpromenade zur Gewinnung von Parkplätzen und Verbesserung des Verkehrs (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
IV/360  
Ö 10  
Konzeption für ehemaliges Zivilschutzgelände in Bohnsdorf (Übernahme aus IV. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
IV/363  
Ö 11  
Entwurf des Doppelhaushaltes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2002/2003 (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
IV/368  
    18.07.2001 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 27 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2001 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.09.2001 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    11.09.2001 - Ausschuss für Schule und Bibliotheken
    Ö 4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.09.2001 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grün
    Ö 13 - vertagt
   
   
    12.09.2001 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    13.09.2001 - Ausschuss für Haushalt und Immobilien
    N 4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.09.2001 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    20.09.2001 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    04.10.2001 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.10.2001 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.10.2001 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.11.2001 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.11.2001 - Ausschuss für Haushalt und Immobilien
    N 12 - überwiesen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.01.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    30.01.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    30.01.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    30.01.2002 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    31.01.2002 - Ausschuss für Bildung
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

 

   
    13.02.2002 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

   
    13.02.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

   
    14.02.2002 - Ausschuss für Kultur
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.03.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3 - vertagt
   
   
    07.03.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 18 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.04.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.04.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2002/2003 zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               Einstimmig.              dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    10.04.2002 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               mehrheitl..            dagegen:         0.            Enthaltung:     1.

                        mehrheitl.                               1                                  2

                        mehrheitl                                0                                  4

                        mehrheitl                                0                                  2

                        mehrheitl                                1                                  4

                        Einstimmig

   
    11.04.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 12 - vertagt
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    11.04.2002 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Sport empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwal-tungsreform einstimmig, dem Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2002/2003 - Kap. 4060 zuzustimmen, da der Haushalt des Sportbereichs trotz Kürzungen händelbar erscheint. Der Ausschuss ist sich bewusst, dass für den Entwurf des Haushaltsplans 2003 noch in diesem Jahr ein Nachtragshaushalt zu beschließen ist, da die vorgelegten Haushaltsansätze nicht realistisch sind. Weitere Stelleneinsparungen müssen aufgabenkritisch erfolgen. Der Ausschuss weist
darauf hin, dass die Einnahmen aus Eintrittsgeldern, insbesondere beim 1. FC Union nicht planbar sind und ein Haushaltsrisiko darstellen. Die Förderung des Kinder- und Jugendsports und die Ehrungen der Sportler sind zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    11.04.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Bestätigung mit folgenden Anmerkungen:

 

-     Einnahmen werden kritisch gesehen

-     Verteilung der Einnahmen nachvollziehbarer darstellen

-     im Laufe der Haushaltsdurchführung den veränderten Tatbeständen Rechnung tragen

-     mit Erklärungen und Begründungen sorgfältiger verfahren.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    17.04.2002 - Ausschuss für Bildung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

“Der Ausschuss für Bildung empfiehlt die Annahme des vorliegenden Bezirkshaushaltes in den Kapiteln 3711, 3712, 3730 – 3736 und 3783 (Bildung und Schule) unter der Voraussetzung, daß die Risiken im Bereich A05, A08 und A09 im Vorbericht deutlich dargestellt werden, die kleine bauliche Unterhaltung für den Schulbereich aufgestockt wird.

Der Ausschuss für Bildung weist ausdrücklich darauf hin, dass die geplanten eingestellten pauschalen Minderausgaben im Kapitel 5950 für das Haushaltsjahr 2003 die geordnete Durchführung der notwendigen Aufgaben im Bereich Bildung und Schule nicht mehr gewährleisten.”

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6.            dagegen:          .            Enthaltung:        4.

   
    17.04.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen.

 

Der Ausschuss befürwortet den vorgelegten Haushalt für den Bereich UmGr.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich

   
    19.04.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.04.2002 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    25.04.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 057/06/02   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12  
Trassenauswahl der Straßenbauinvestition 4212/72072 Glienicker Weg (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 13  
Erneuerung S-Bahnhof Baumschulenweg (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 14  
Instandsetzung von Gehwegschäden  
Enthält Anlagen
IV/391  
Ö 15  
Verdichtung des Fahrtaktes der Straßenbahnlinie 28 (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
IV/392  
Ö 16  
Sich kreuzende Vorfahrtsstraßen (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
IV/394  
Ö 17  
Keine Starkstromhochleitung in Altglienicke (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 18  
Bezirkliche Beteiligung an der Landesentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
V/0022  
Ö 19  
Verschiedenes      
                 
 
 

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