Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 13.02.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 20:30 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/s Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/s stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 4.1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Querungshilfen für Fußgänger (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
 IV/288  
Ö 6  
Verkehrssicherheit Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 IV/294  
Ö 7  
Ergänzung der bezirklichen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Flughafen (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
    27.06.2001 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 35 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A.f.StaWo (ff) und UmNaGr

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.
   
    12.09.2001 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grün
    Ö 8 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2001 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grün
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wird vom Ausschuss abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                5.            dagegen:          2.            Enthaltung:        2.
   
    31.10.2001 - Ausschuss für Stadtplanung und Wohnen
    Ö 3.1 - überwiesen
   
   
    13.02.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 
   
    07.03.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen (Antrag i

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Antrag i.g.F.):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Untersuchungsergebnisse und Entgegnungen der Erörterungs- und der Planfeststellungsbehörde auf die vom Bezirksamt vorgebrachten Einwendungen bezüglich der Trassenführung Bahnanbindung Flughafen Berlin-Brandenburg International der BVV zur Kenntnis zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.
   
    21.03.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 028/05/02   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Entlastung der Baumschulenstraße (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
 IV/352  
Ö 9  
Verbreitern des Fahrbahnbereiches Regattastraße/Sportpromenade zur Gewinnung von Parkplätzen und Verbesserung des Verkehrs (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
 IV/360  
Ö 10  
Konzeption für ehemaliges Zivilschutzgelände in Bohnsdorf (Übernahme aus IV. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
 IV/363  
Ö 11  
Entwurf des Doppelhaushaltes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2002/2003 (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
 IV/368  
Ö 12  
Trassenauswahl der Straßenbauinvestition 4212/72072 Glienicker Weg (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 13  
Erneuerung S-Bahnhof Baumschulenweg (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 14  
Instandsetzung von Gehwegschäden  
Enthält Anlagen
 IV/391  
Ö 15  
Verdichtung des Fahrtaktes der Straßenbahnlinie 28 (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
 IV/392  
Ö 16  
Sich kreuzende Vorfahrtsstraßen (Übernahme aus IV. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
 IV/394  
Ö 17  
Keine Starkstromhochleitung in Altglienicke (Übernahme aus IV. Wahlperiode)      
Ö 18  
Bezirkliche Beteiligung an der Landesentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
 V/0022  
Ö 19  
Verschiedenes      
                 
 
 

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