Tagesordnung - 13. (öffentliche / nichtöffentliche) Sitzung Zeitweiligen Ausschusses "Insel im 'Rotsch-Hafen'"  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche / nichtöffentliche) Sitzung Zeitweiligen Ausschusses "Insel im 'Rotsch-Hafen'"
Gremium: Zeitweiliger Ausschuss "Insel im 'Rotsch-Hafen'"
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 12. Sitzung      
Ö 3  
Diskussion und Abstimmung des Abschlussberichts      
Ö 4  
Wiederaufschüttung "Rotsch-Hafen"  
Enthält Anlagen
VIII/0521  
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - vertagt
   
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und StaB.

Abstimmungsergebnis Überweisung UmNatGr (ff) und StaB: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.2 VIII_0521 Wiederaufschüttung Rotsch-Hafen (6948 KB)    
   
    10.10.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (11:0:0) die Nichtbefassung und Vorschlag an BVV (ÄR) auf Überweisung in den Zeitweiligen Ausschuss "Insel im 'Rotsch-Hafen'" (ZAR).

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    08.11.2018 - Ältestenrat
    N 3.1 - erledigt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in ZAR (mb).

Abstimmungsergebnis (zusätzliche Überweisung in ZAR): dafür: einstimmig.

   
    19.11.2018 - Zeitweiliger Ausschuss "Insel im 'Rotsch-Hafen'"
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3 - vertagt
   
   
    30.09.2019 - Zeitweiliger Ausschuss "Insel im 'Rotsch-Hafen'"
    Ö 3 - vertagt
   
   
    18.11.2019 - Zeitweiliger Ausschuss "Insel im 'Rotsch-Hafen'"
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Zeitweilige Ausschuss "Insel im 'Rotsch-Hafen'" hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (0:5:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

Ö 5  
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