Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle (18. Sitzung [Herr Wohlfeil], 17. Sitzung [Herr Schmidt], 16. Sitzung [Herr Hoffmann], 15. Sitzung [Frau Haußdörfer], 11. Sitzung [Herr Henkel] sowie Festlegung der Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Herr Schleinitz undFrau Tiefenbacher)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 5.2  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 5.3     Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 5.4     Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0332/17/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.

 

Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

 

Damit ist der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE unter Beitritt der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0490 Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (299 KB)    
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.38 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-18, lfd. Nr. 1275 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0490

Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht zurückgestuft worden.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 5.5  
Schulsportplatz für Freizeitsport öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0455  
Ö 5.6     Erst Pflicht, dann Kür: Vorrang für den Schulsport  
Enthält Anlagen
VIII/0473  
Ö 5.7  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 6     Sonstiges      
                 
 
 

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