Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 26.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Holzhausen alternativ: Herr Kerntopf      
Ö 2  
Protokollkontrolle (2. Sitzung [Frau Borkenhagen], 4. Sitzung [Herr Henze], 5. Sitzung [Herr Hoffmann], 6. Sitzung [Herr Hinz])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen      
Ö 4.1  
Erste Lesung Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
 VIII/0252  
Ö 4.2     ggf. neue Überweisungen aus der BVV am 20.07.2017      
Ö 4.2.1  
Neue Regelungen im Unterhaltsvorschussgesetz bekannter machen  
VIII/0247  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den JHA (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.20 VIII_0247 Neue Regelungen im Unterhaltsvorschussgesetz bekannter machen (800 KB)    
   
    26.07.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache VIII/0247 auf seiner Sitzung am 26.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Jugendhilfeausschuss einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    29.08.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    11.10.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    07.03.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.3 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4.2.2  
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" – Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0232  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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