Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung      
Ö 2  
Protokollkontrolle [2. Sitzung (Frau Borkenhagen) 4. Sitzung (Herr Henze), 5. Sitzung (Herr Hoffmann)]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Ergebnis Ausschreibungsverfahren Patientenfürsprecher      
Ö 5     Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 17-23 SHG "Multiple Sklerose" Berlin-Treptow / Bildungsfahrt zur IGA in Berlin-Marzahn      
Ö 5.2  
SM 17-25 Rabenhaus e.V. / Dokumentation und Druck des Fachtags des Runden Tisches für Jugend- Soziales und Kultur in Treptow-Köpenick      
Ö 5.3  
SM 17-28 Müggelheimer Heimatverein e. V. / Nähen von traditionellen Kostümen      
Ö 5.4  
SM 17-32 Ortsverein Schmöckwitz e. V. / 13. Schmöckwitzer Inselfest      
Ö 6     Drucksachen      
Ö 6.1  
Regionalkoordination für "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage"  
Enthält Anlagen
VIII/0197  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0197

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" einen Projektträger für eine bezirkliche Regionalkoordination für die "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage" in Treptow-Köpenick bis zum Ende des Jahres 2017 zu finden und eine Regionalkoordination einzurichten. Auch soll mindestens einmal im Jahr ein bezirkliches Vernetzungstreffen für die "Schulen mit Courage" stattfinden.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:2:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-09 lfd. Nr. 0593 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0197

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" einen Projektträger für eine bezirkliche Regionalkoordination für die "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage" in Treptow-Köpenick bis zum Ende des Jahres 2017 zu finden und eine Regionalkoordination einzurichten. Auch soll mindestens einmal im Jahr ein bezirkliches Vernetzungstreffen für die "Schulen mit Courage" stattfinden.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.7 VIII_0197 Regionalkoordination für Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage (886 KB)    
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" einen Projektträger für eine bezirkliche Regionalkoordination für die "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage" in Treptow-Köpenick bis zum Ende des Jahres 2017 zu finden und eine Regionalkoordination einzurichten. Auch soll mindestens einmal im Jahr ein bezirkliches Vernetzungstreffen für die "Schulen mit Courage" stattfinden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    06.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0197

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" einen Projektträger für eine bezirkliche Regionalkoordination für die "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage" in Treptow-Köpenick bis zum Ende des Jahres 2017 zu finden und eine Regionalkoordination einzurichten. Auch soll mindestens einmal im Jahr ein bezirkliches Vernetzungstreffen für die "Schulen mit Courage" stattfinden.

 

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:2:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0149/09/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" einen Projektträger für eine bezirkliche Regionalkoordination für die "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage" in Treptow-Köpenick bis zum Ende des Jahres 2017 zu finden und eine Regionalkoordination einzurichten. Auch soll mindestens einmal im Jahr ein bezirkliches Vernetzungstreffen für die "Schulen mit Courage" stattfinden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 5.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VIII_0197 Regionalkoordination für Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage (21079 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.7 VIII_0197 Regionalkoordination für Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage_Teil 1 (10532 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.7 VIII_0197 Regionalkoordination für Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage_Teil 2 (10513 KB)    
   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 13; Enthaltung: 1.

   
    19.10.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    30.11.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    11.01.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - gegenstandslos
   

 

 

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VIII_0197 Regionalkoordination für Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage (515 KB)    
Ö 6.2  
Jugendfreizeiteinrichtung "Würfel" als generationenübergreifendes Zentrum
Enthält Anlagen
VIII/0202  
Ö 7  
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