Tagesordnung - 4. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 4. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-02
MDV-VIII-02 nur Inhaltsverzeichnis

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VIII/0050  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VIII/0029  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0051  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-02 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Standort ehemaliges Zwangsarbeiterlager kenntlich machen
Enthält Anlagen
VII/0887  
Ö 7.1.2  
Computerwartung an Schulen
Enthält Anlagen
VII/0113  
Ö 7.1.3  
Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VII/1180  
Ö 7.1.4  
Gemeinschaftsschule im Entwicklungsgebiet Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1349  
Ö 7.1.5  
Einrichtung einer Kontaktbörse zur Absicherung der haus- und fachärztlichen Versorgung im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1368  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Erhalt Wasserwerk Altglienicke
Enthält Anlagen
V/0933  
    27.05.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.StaV (ff) und UmGr.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.                 dagegen:          1.                     Enthaltung:        .

   
    02.06.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    10.06.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 12.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    01.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    02.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    29.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss (Stellungnahme) gefasst:

Es wird folgender Beschluss (Stellungnahme) gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Wasserwerk Altglienicke dem an einer weiteren Nutzung interessierten Verein Wasserwerk Altglienicke e.V. in geeigneter Form überlassen werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    30.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 2.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Antrag i.g.F.):

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Wasserwerk Altglienicke dem an einer weiteren Nutzung interessierten Verein Wasserwerk Altglienicke e.V. in geeigneter Form überlassen werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.

   
    28.10.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 586/32/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Wasserwerk Altglienicke dem an einer weiteren Nutzung interessierten Verein Wasserwerk Altglienicke e.V. in geeigneter Form überlassen werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2.2  
Global denken – lokal handeln  
Enthält Anlagen
VI/1192  
Ö 7.2.3  
Gedenkorte bekannter machen
Enthält Anlagen
VI/1361  
Ö 7.2.4  
Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA
Enthält Anlagen
VI/1587  
Ö 7.2.5  
Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1630  
Ö 7.2.6  
Aufwertung Umfeld Bürgerhaus Altglienicke
Enthält Anlagen
VII/0404  
Ö 7.2.7  
Schulobst ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0412  
Ö 7.2.8  
Verbesserung der Anbindung des Stadions an der Alten Försterei  
Enthält Anlagen
VII/0433  
Ö 7.2.9  
Dauerhafte Lösung für Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VII/0463  
Ö 7.2.10  
Ausstellung in der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche bewerben  
Enthält Anlagen
VII/0543  
Ö 7.2.11  
Barrierefreier Schulstandort an den Püttbergen  
Enthält Anlagen
VII/0725  
Ö 7.2.12  
Schutzvorrichtungen an Treptow-Köpenicker Brücken  
Enthält Anlagen
VII/0888  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für Frau Angelika Ludwig (SM 15-01)  
Enthält Anlagen
VII/0903  
Ö 7.2.14  
Sondermittel für Frau Gisela Kurkhaus-Müller (SM 15-10)  
Enthält Anlagen
VII/0975  
Ö 7.2.15  
Sondermittel für die Blasmusikfreunde Köpenick e. V. (SM 15-09)  
Enthält Anlagen
VII/1031  
Ö 7.2.16  
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 15-26)  
Enthält Anlagen
VII/1034  
Ö 7.2.17  
Kontrollen der ausgeführten Straßenbauarbeiten  
Enthält Anlagen
VII/1103  
Ö 7.2.18  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung
Enthält Anlagen
VII/1179  
Ö 7.2.19  
Sondermittel für Herrn Michael Augustinski (SM 16-03)  
Enthält Anlagen
VII/1216  
Ö 7.2.20  
Sondermittel für den Verein Das fünfte Rad e. V. (SM 16-06)  
Enthält Anlagen
VII/1229  
Ö 7.2.21  
Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen
Enthält Anlagen
VII/1289  
Ö 7.2.22  
Sondermittel für den Verein Mengerzeile e. V. (SM 16-23)  
Enthält Anlagen
VII/1302  
Ö 7.2.23  
Sondermittel für die SHG "Multiple Sklerose" (SM 16-28)  
Enthält Anlagen
VII/1308  
Ö 7.2.24  
Grab der Eheleute Ratsch erhalten  
Enthält Anlagen
VII/1321  
Ö 7.2.25  
Sondermittel für Dr. Kurt Wernicke, Heinrich Langmaack, Andreas Hempel (SM 16-31)  
Enthält Anlagen
VII/1325  
Ö 7.2.26  
Parken Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
VII/1328  
Ö 7.2.27  
Sondermittel für das Rabenhaus e. V. (SM 16-40)  
Enthält Anlagen
VII/1346  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer / eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss (Stichwahl)  
Enthält Anlagen
VIII/0069  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Berufung beratender und stellvertretender beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
VIII/0037  
Ö 8.4  
Berufung weiterer beratender und stellvertretender beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0065  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl einer/s Bezirksverordneten als stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
VIII/0067  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Wahl einer/s Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
VIII/0068  
Ö 8.7  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 6  
VIII/0070  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Versorgung wohnungsloser Menschen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0046  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Beschluss über die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0071  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Behinderten-Sportverein Köpenick e. V. (SM 17-01)  
Enthält Anlagen
VIII/0073  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 12.2  
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 12.3  
Asylbewerber/innen und Flüchtlinge dezentral verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen
Enthält Anlagen
VII/1311  
Ö 12.4  
Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen
Enthält Anlagen
VII/1334  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Ergänzung Schulentwicklungsplanung  
VII/1401  
Ö 12.6  
Ampel Fürstenwalder Damm / Aßmannstraße  
Enthält Anlagen
VII/1403  
Ö 12.7  
Illegale Autorennen unterbinden
Enthält Anlagen
VIII/0023  
Ö 12.8  
Einrichtung einer Bushaltestelle
Enthält Anlagen
VIII/0025  
Ö 12.9  
Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wilhelminenhofstraße / Rathenaustraße  
VIII/0045  
Ö 12.10  
Begleitantrag zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VII/0556  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Neueinrichtung der Abteilung G II (Urnenstelen) auf dem städtischen Friedhof Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0052  
Ö 13.2  
Neueinrichtung der Abteilung G II 8 (Urnenstelen) auf dem städtischen Friedhof Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0053  
Ö 13.3  
Benennung des künftigen Straßenabschnittes der Süd-Ost-Verbindung zwischen Rummelsburger Straße und der Köpenicker Landstraße in Minna-Todenhagen-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0054  
Ö 13.4  
Neueinrichtung der Abteilung M III (Urnenstelen) auf dem städtischen Friedhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0072  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Nahverkehrsanbindung des Flughafens Schönefeld  
Enthält Anlagen
VIII/0055  
Ö 14.2  
Park am Altglienicker Straßenbahndepot  
Enthält Anlagen
VIII/0056  
Ö 14.3  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium  
Enthält Anlagen
VIII/0057  
Ö 14.4  
Mehr Integrationslotsinnen und Integrationslotsen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0058  
Ö 14.5  
Würdigung 150. Geburtstag Dr. Walther Rathenau  
Enthält Anlagen
VIII/0059  
Ö 14.6  
FEIN-Mittel für die Köllnische Vorstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0060  
Ö 14.7  
Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0061  
Ö 14.8  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 14.9  
Informationsveranstaltung zur Schutzgebietsausweisung Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0063  
Ö 14.10  
Namensgebung der Straßenbrücke über die Edisonstraße in Oberschöneweide  
VIII/0064  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)