Tagesordnung - 65. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 65. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 18.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 65. Sitzung öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (63. Sitzung [Hr. Rother], 64. Sitzung [Hr. Schubert])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 16-04      
Ö 4.2  
SM 16-22      
Ö 4.3  
SM 16-31      
Ö 4.4  
SM 16-32      
Ö 4.5  
SM 16-33      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Belebung Griechischer Platz
Enthält Anlagen
VII/1249  
Ö 5.2  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 5.3  
Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen
Enthält Anlagen
VII/1289  
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den Schulausschuss (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.05.2016 - Schulausschuss
    Ö 8.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.05.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Schulausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1289

Das Bezirksamt wird ersucht, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017, der vom 24. - 28. Mai in Berlin / Wittenberg stattfindet, u. a. durch die kostenfreie Bereitstellung von bezirkseigenen Gebäuden als Unterkünfte und gegebenenfalls Veranstaltungsorte zu unterstützen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017, der vom 24. - 28. Mai in Berlin / Wittenberg stattfindet, durch die kostenfreie Bereitstellung von bezirkseigenen Gebäuden als Unterkünfte und gegebenenfalls Veranstaltungsorte zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0836/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2017, der vom 24. - 28. Mai in Berlin / Wittenberg stattfindet, durch die kostenfreie Bereitstellung von bezirkseigenen Gebäuden als Unterkünfte und gegebenenfalls Veranstaltungsorte zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: 1; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VII_1289 Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen (809 KB)    
   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.4  
Kostenloses Musikschulangebot für Kitas
Enthält Anlagen
VII/1293  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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