Auszug - SM 16-22
Zum Sondermittelantrag 16-22 nahm der Ausschuss eine leicht geänderte Fassung zur Kenntnis. Frau Seth fragt zu Unterstützungsleistungen bezirklicher Träger. Herr Rother und Herr Dr. Sattelkau äußern sich zu GEMA-Gebühren. Der Antrag von Allende hilft wurde mit 12-0-0 beschlossen. Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss für HhPVGO hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung 18.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig (12:0:0) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Bewilligung des Antrages in voller Höhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen |
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