Tagesordnung - 53. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 53. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Es hat sich auch über Ostern nichts gebessert. Es fehlen die Protokolle H. Thies 2 - H. Korbus - H. Sauerteig- H.Weser - Fr. Gerbode. Allmählich sind Matchstrafen erforderlich. Für das Protokoll der 53 Sitzung bereiten sich bitte vor Herr Schild hilfsweise Herr Sauerteig.      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vorsorglich B-Plan 16-81 Dämeritzsee      
Ö 4.1  
Bebauungsplanentwurf XVI-81 ("Dämeritzsee") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf - Ergebnis der Abwägung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
 VII/1270  
Ö 5  
Sachstandsbericht zum B-Plan 9-22 Rewatex      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Sondermittelantrag SM 16-25      
Ö 6.2  
Belebung Griechischer Platz  
Enthält Anlagen
 VII/1249  
Ö 6.3  
Keine freiwillige Abgabe von Bebauungsplänen  
VII/1251  
Ö 6.4  
Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 VII/1266  
Ö 6.5  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.9 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.12 VII_1161 Planreifeerklärung zur Beschlussfassung Teil 1 (4189 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.12 VII_1161 Planreifeerklärung zur Beschlussfassung Teil 2 (4931 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.12 VII_1161 Planreifeerklärung zur Beschlussfassung Teil 3 (2259 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.12 VII_1161 Planreifeerklärung zur Beschlussfassung Teil 4 (915 KB)    
   
    28.01.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_1161 Planreifeerklärung zur Beschlussfassung (4814 KB)    
   
    16.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   
   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0830/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussfassung zur Planreifeerklärung

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Erklärung der Zulässigkeit eines Bauvorhabens nach § 33 BauGB (Planreife) die Bezirksverordnetenversammlung mittels einer Beschlussvorlage einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 5; Enthaltung: 1.
Ö 6.6  
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken  
Enthält Anlagen
 VII/1239  
Ö 6.7  
Urban Gardening am Kaisersteg (wenn Zuarbeit UmNatGr)  
Enthält Anlagen
 VII/1209  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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