Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Novilla
Ort: Hasselwerderstraße 22, 12439 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Dustin Hoffmann, alternativ: Kolja Bartsch      
Ö 3  
Protokollkontrolle 24. Sitzung vom 15.01.2015 (BzV: Steffen Sambill) und 27. Sitzung vom 23.04.2015 (BzV: Ralf Thies)      
Ö 4  
Begrüßung durch Till Schmidt-Rimpler, Mitinitiator und Geschäftsführer der moving poets Berlin GmbH, gemeinnützig, verbunden mit einem Vortrag über das Haus und des dem zugrundeliegenden Konzeptes 45 Minuten incl. Nachfragen 5 Minuten Pause      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung: "Transparente Liegenschaftspolitik in Berlin : Landesweite Clusterung & Portfolioanalyse" mit den Punkten: - Ziele und Umsetzung des Konzeptes, - Aufgaben und Mitglieder des Portfolioausschusses und - Clusterung. Referentin: Angela Weniger (Leiterin SE Facility Management), 30 Minuten incl. Nachfragen      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. WTI (ff), WeiKu und JHA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.05.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    28.05.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    28.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    03.06.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig .

   
    25.06.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    27.08.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0697/40/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa", Beschluss-Nr.: 0365/25/14, Drucksache VII/0632, dringend herzustellen.

Dafür ist zeitnah die administrative Verfügbarkeit der Hasselwerderstraße 22a zu klären und für die beiden kommunalen Grundstücke Hasselwerderstraße 22 und 22a ein gemeinsames Nutzungskonzept unter Verantwortung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu erarbeiten und umzusetzen. 

Zielsetzung dabei ist die Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses unter folgenden Prämissen:

-       Umfassende Realisierung des NOVILLA-Projekts als Internationales Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung bei Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zur Parkanlage über eine langfristige Vereinbarung,

-       Schaffung von Möglichkeiten für studentisches Wohnen, Sicherung der Anlegestelle für das Jugendschiff REMILI als ein wichtiger Anlaufpunkt für Jugendliche und Kinder aus einkommensschwachen, Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Bezirk auf einem kommunalen Grundstück.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1804 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

 Drs. VII/0998

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa", Beschluss-Nr.: 0365/25/14, Drucksache VII/0632, dringend herzustellen.

Dafür ist zeitnah die administrative Verfügbarkeit der Hasselwerderstraße 22a zu klären und für die beiden kommunalen Grundstücke Hasselwerderstraße 22 und 22a ein gemeinsames Nutzungskonzept unter Verantwortung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu erarbeiten und umzusetzen. 

Zielsetzung dabei ist die Umsetzung des oben genannten BVV-Beschlusses unter folgenden Prämissen:

-       Umfassende Realisierung des NOVILLA-Projekts als Internationales Zentrum für Kunst, Kreativität und Begegnung bei Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zur Parkanlage über eine langfristige Vereinbarung,

-       Schaffung von Möglichkeiten für studentisches Wohnen, Sicherung der Anlegestelle für das Jugendschiff REMILI als ein wichtiger Anlaufpunkt für Jugendliche und Kinder aus einkommensschwachen, Migranten- und Flüchtlingsfamilien im Bezirk auf einem kommunalen Grundstück.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 29.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:2) die Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. WeiKu ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht zurückgestuft.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.20 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2  
Markenevaluation für "dein Treptow-Köpenick"  
VII/1013  
Ö 7.3  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
Ö 8  
Ausschussantrag zur "Verbesserung der Akustik des BVV-Saales"      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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