Tagesordnung - 49. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 49. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (46. Sitzung [Hr. Wethkamp], 48. Sitzung [Fr. Reichardt]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 4.2  
Arbeitsfähigkeit der Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0899  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 29.01.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung überwiesen:

 

Drs. VII/0899

Das Bezirksamt wird ersucht, die durch die Nichtberücksichtigung bei der Verteilung von MAE-Stellen entstehenden dramatischen Folgen für die Arbeitsfähigkeit der Kultureinrichtungen durch alternative Maßnahmen zu beheben.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.02.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Rücküberweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur.

   
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.02.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    25.02.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.02.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Rücküberweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.02.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. WeiKu.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VII_0899 Arbeitsfähigkeit der Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick erhalten (211 KB)    
   
    12.03.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   
Ö 4.3  
Papiereinsparung in der BVV  
Enthält Anlagen
VII/0916  
Ö 5     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 15-02 Computertreff Netti 3.0      
Ö 5.2  
SM 15-04 VSG Rahnsdorf 1949 e.V.      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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