Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Bestätigt werden kann das Protokoll der 8. und 34. Sitzung. Es fehlen nach wie vor die Protokolle der 7. Herr Schild, der 15. Herr Schröder, der 16. Herr Zowislok, der 24 Herr Sauerteig, der 31.Herr Korbus, und der 32. Sitzung Herr Thies. 2. Mahnung des neuen Vorsitzenden.      
Ö 3  
Festlegung der Protokollführung für die 35. Sitzung Frau Reichardt. Reserve Herr Schild.      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0841  
Ö 5.2  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 5.3  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 5.4  
Toiletten in Supermärkten Zuarbeit WTI  
Enthält Anlagen
VII/0819  
Ö 5.5  
Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen  
Enthält Anlagen
VII/0820  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
VII/0825  
Ö 5.7  
Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0821  
Ö 5.8  
Straßenlicht in Erschließungsgebieten Zuarbeit UmNatGr  
Enthält Anlagen
VII/0823  
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    04.12.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:1:5) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Einsatz von insektenfreundlichen Leuchtsystemen zu empfehlen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 1; Enthaltung: 5.

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.10.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Erschließungsträgern den Einsatz von Natriumdampflampen oder Systemen mit ähnlichen Leuchtspektren zu empfehlen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.12.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Erschließungsträgern den Einsatz insektenfreundlicher Leuchtsysteme zu empfehlen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

   
    18.12.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0534/33/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Baugenehmigungen in privaten Erschließungsgebieten mit notwendiger Straßenbeleuchtung den Erschließungsträgern den Einsatz insektenfreundlicher Leuchtsysteme zu empfehlen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.9  
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0826  
Ö 5.10  
Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule  
Enthält Anlagen
VII/0829  
Ö 5.11  
Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0831  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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