Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Bestätigt werden kann das Protokoll der 8. und 34. Sitzung. Es fehlen nach wie vor die Protokolle der 7. Herr Schild, der 15. Herr Schröder, der 16. Herr Zowislok, der 24 Herr Sauerteig, der 31.Herr Korbus, und der 32. Sitzung Herr Thies. 2. Mahnung des neuen Vorsitzenden.      
Ö 3  
Festlegung der Protokollführung für die 35. Sitzung Frau Reichardt. Reserve Herr Schild.      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0841  
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    06.11.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die überwiesene Vorlage zur Beschlussfassung wurde abschließend beraten und es wird einstimmig die Annahme der Vorlage in ungeänderter Fassung empfohlen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 2.
   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.11.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BVV_9-57VE_Marienhain_Bauausschuss_2014-11-12 (2996 KB)    
   
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0526/32/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

  1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE vom 20. Dezember 2013 (Anlage 1 zum BA-Beschluss Nr. 303/2014) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss Nr. 303/2014).

 

  1. den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE (Anlage 3 zum BA-Beschluss Nr. 303/2014).

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 8.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.8 VII_0841 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE und Entwurf der Rechtsverordnung Teil 1 (1989 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.8 VII_0841 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE und Entwurf der Rechtsverordnung Teil 2 (2188 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.8 VII_0841 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE und Entwurf der Rechtsverordnung Teil 3 (1965 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.8 VII_0841 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE und Entwurf der Rechtsverordnung Teil 4 (1657 KB)    
Anlage 5 5 TOP 12.8 VII_0841 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE und Entwurf der Rechtsverordnung Teil 5 (1805 KB)    
Ö 5.2  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0796  
Ö 5.3  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
 VII/0723  
Ö 5.4  
Toiletten in Supermärkten Zuarbeit WTI  
Enthält Anlagen
 VII/0819  
Ö 5.5  
Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen  
Enthält Anlagen
 VII/0820  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0825  
Ö 5.7  
Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/0821  
Ö 5.8  
Straßenlicht in Erschließungsgebieten Zuarbeit UmNatGr  
Enthält Anlagen
 VII/0823  
Ö 5.9  
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/0826  
Ö 5.10  
Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule  
Enthält Anlagen
 VII/0829  
Ö 5.11  
Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/0831  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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