Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Bestätigt werden kann das Protokoll der 8. und 34. Sitzung. Es fehlen nach wie vor die Protokolle der 7. Herr Schild, der 15. Herr Schröder, der 16. Herr Zowislok, der 24 Herr Sauerteig, der 31.Herr Korbus, und der 32. Sitzung Herr Thies. 2. Mahnung des neuen Vorsitzenden.      
Ö 3  
Festlegung der Protokollführung für die 35. Sitzung Frau Reichardt. Reserve Herr Schild.      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0841  
Ö 5.2  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0796  
Ö 5.3  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
 VII/0723  
Ö 5.4  
Toiletten in Supermärkten Zuarbeit WTI  
Enthält Anlagen
 VII/0819  
Ö 5.5  
Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen  
Enthält Anlagen
 VII/0820  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0825  
Ö 5.7  
Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/0821  
Ö 5.8  
Straßenlicht in Erschließungsgebieten Zuarbeit UmNatGr  
Enthält Anlagen
 VII/0823  
Ö 5.9  
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/0826  
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen, den Fahrbahnrand der Straße An der Wuhlheide zwischen Spindlersfelder Straße und Rudolf-Rühl-Allee in Fahrtrichtung Altstadt Köpenick erkennbar als Parkstreifen auszuweisen.
Alternativ sollte überlegt werden, dort einen Radfahrstreifen auf der Fahrbahn anzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 5; Enthaltung: 1.
   
    08.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 1.
   
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - vertagt
   
   
    26.02.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dagegen: mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 5; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_0826 Parkstreifen Straße An der Wuhlheide (1266 KB)    
Ö 5.10  
Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule  
Enthält Anlagen
 VII/0829  
Ö 5.11  
Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/0831  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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