Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 12.11.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle Bestätigt werden kann das Protokoll der 8. und 34. Sitzung. Es fehlen nach wie vor die Protokolle der 7. Herr Schild, der 15. Herr Schröder, der 16. Herr Zowislok, der 24 Herr Sauerteig, der 31.Herr Korbus, und der 32. Sitzung Herr Thies. 2. Mahnung des neuen Vorsitzenden.
Ö 3		Festlegung der Protokollführung für die 35. Sitzung Frau Reichardt. Reserve Herr Schild.
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Überweisungen aus der BVV
Ö 5.1		- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick	VII/0841
Ö 5.2		Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick	VII/0796
Ö 5.3		Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes	VII/0723
Ö 5.4		Toiletten in Supermärkten Zuarbeit WTI	VII/0819
Ö 5.5		Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen	VII/0820
Ö 5.6		Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße	VII/0825
	16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.4 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.11.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

	27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0514/32/14
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schülerinnen und Schüler der Kreativitätsgrundschule sowie der Kindertagesstätte in der Hartriegelstraße durch Temporeduzierung mittels Gummi-Fahrbahnschwellen und die Anbringung des Gefahrzeichens 136 (Kinder) in Höhe der Hartriegelstraße 77 zu schützen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	27.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 7 - überwiesen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 27.05.2015 abschließend beraten, seine Nichtzuständigkeit festgestellt und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Überweisung des Schlussberichtes in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten. Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

	11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.19 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

	18.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.06.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung 0.

	09.07.2015 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.7		Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße Zuarbeit für BüOrd	VII/0821
Ö 5.8		Straßenlicht in Erschließungsgebieten Zuarbeit UmNatGr	VII/0823
Ö 5.9		Parkstreifen Straße An der Wuhlheide Zuarbeit für BüOrd	VII/0826
Ö 5.10		Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule	VII/0829
Ö 5.11		Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken Zuarbeit für BüOrd	VII/0831
Ö 6		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt