Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Bestätigt werden kann das Protokoll der 8. und 34. Sitzung. Es fehlen nach wie vor die Protokolle der 7. Herr Schild, der 15. Herr Schröder, der 16. Herr Zowislok, der 24 Herr Sauerteig, der 31.Herr Korbus, und der 32. Sitzung Herr Thies. 2. Mahnung des neuen Vorsitzenden.      
Ö 3  
Festlegung der Protokollführung für die 35. Sitzung Frau Reichardt. Reserve Herr Schild.      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0841  
Ö 5.2  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 5.3  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
   
   
    02.07.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    01.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    11.01.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.05.2014 ist i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen woren:

 

Drs. VII/0723

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann. Dabei soll auch eine Wohnnutzung geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0029/04/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

Ö 5.4  
Toiletten in Supermärkten Zuarbeit WTI  
Enthält Anlagen
VII/0819  
Ö 5.5  
Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen  
Enthält Anlagen
VII/0820  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
VII/0825  
Ö 5.7  
Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0821  
Ö 5.8  
Straßenlicht in Erschließungsgebieten Zuarbeit UmNatGr  
Enthält Anlagen
VII/0823  
Ö 5.9  
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0826  
Ö 5.10  
Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule  
Enthält Anlagen
VII/0829  
Ö 5.11  
Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0831  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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