Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 24. Sitzung Herr Rother, 25. Sitzung Herr Hartmann)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Standort des Ordnungsamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Radweg Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VII/0655  
Ö 5.2  
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0722  
Ö 5.3  
Parkverbot in der Schulzendorfer Straße  
VII/0777  
Ö 5.4  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VII/0771  
Ö 5.5     Überweisungen aus der 30. Sitzung der BVV      
Ö 5.5.1  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
VII/0805  
Ö 5.5.2  
Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
VII/0809  
Ö 5.5.3  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 5.5.4  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 5.5.5  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VII/0776  
Ö 5.5.6  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
VII/0301  
    VORLAGE
   

 

   
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 160/13/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrsschild „Vorfahrt gewähren“ an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str., welches nur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gilt, entfernt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VII_0301 Abbau des Verkehrsschilds (1333 KB)    
   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.07.2014 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-32, lfd. Nr. 1602 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

Drs. VII/0301

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrsschild „Vorfahrt gewähren“ an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str., welches nur für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gilt, entfernt wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:4:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 4 Enthaltung: 2.

   
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung auf Grund der Ablehnung der Beschlussempfehlung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 16; dagegen: 29; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0301 StaT Abbau des Verkehrsschilds Vorfahrt gewähren für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. _ Friedlander Str. (3343 KB)    
   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:2:4) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 4.

 

   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)