Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 24. Sitzung Herr Rother, 25. Sitzung Herr Hartmann)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Standort des Ordnungsamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Radweg Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0655  
Ö 5.2  
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 VII/0722  
Ö 5.3  
Parkverbot in der Schulzendorfer Straße  
VII/0777  
Ö 5.4  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
 VII/0771  
Ö 5.5     Überweisungen aus der 30. Sitzung der BVV      
Ö 5.5.1  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
 VII/0805  
Ö 5.5.2  
Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
 VII/0809  
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.
   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 
   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0500/31/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Adlergestell stadteinwärts an der Kreuzung mit der Wassersportallee jeweils eine eigene Fahrspur für die Linksabbiegerinnen und Linksabbieger in die Richterstraße, für die Rechtsabbiegerinnen und Rechtsabbieger in die Wassersportallee und für die Geradeausfahrerinnen und Geradeausfahrer eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.5.3  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0808  
Ö 5.5.4  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0796  
Ö 5.5.5  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
 VII/0776  
Ö 5.5.6  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
 VII/0301  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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