Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 24. Sitzung Herr Rother, 25. Sitzung Herr Hartmann)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Standort des Ordnungsamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Radweg Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0655  
Ö 5.2  
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 VII/0722  
Ö 5.3  
Parkverbot in der Schulzendorfer Straße  
VII/0777  
Ö 5.4  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
 VII/0771  
Ö 5.5     Überweisungen aus der 30. Sitzung der BVV      
Ö 5.5.1  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
 VII/0805  
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.
   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.09.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:4:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 4 Enthaltung: 3.

 
   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0505/31/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verlegung von Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig darauf zu achten, dass diese durch Lücken für Radfahrerinnen und Radfahrer oder ähnliches für den Radverkehr weniger störend sind.

Abstimmungsergebnis: dafür: 27; dagegen: 17; Enthaltung: 0.
   
    08.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 18.12.2014 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-38 zur Erarbeitung einer Stellungnahme für den federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2015 abschließend beraten und empfiehlt die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 18.12.2014 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-38, lfd. Nr. 1940 zum nachfolgenden Beschluss 0505/31/14 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) und an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0805

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verlegung von Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig darauf zu achten, dass diese durch Lücken für Radfahrerinnen und Radfahrer oder ähnliches für den Radverkehr weniger störend sind.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 14.01.2015 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.
   
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0805 Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten (820 KB)    
   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
Ö 5.5.2  
Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
 VII/0809  
Ö 5.5.3  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0808  
Ö 5.5.4  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0796  
Ö 5.5.5  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
 VII/0776  
Ö 5.5.6  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
 VII/0301  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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