Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 01.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Es fehlen noch die Protokolle 7. Herr Schild, 8. Frau Stantien, 15. Herr Schröder, 16. Herr Zowislok, 24 Herr Sauerteig, 31. Herr Korbus, 32. Herr Thies. Beschlossen werden könnten die Protokolle der 13., 25. und 28. Sitzung .      
Ö 3  
Aufstellungsbeschluss für ein soziales Erhaltungsgebiet in Alt-Treptow gemäß § 172 (1) Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 VII/0801  
Ö 4  
Festlegung fürs Protokoll der 34. Sitzung Frau Stantien oder Frau Reichardt      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV alt      
Ö 6.1  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 6.2  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
 VII/0723  
Ö 6.3  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
 VII/0771  
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wird in der ungeänderten Fassung befürwortet.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.
   
    01.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig .
   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0498/31/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Radverkehrsanlagen im Stellingdamm zwischen Hirtestraße und Mahlsdorfer Straße in Fahrtrichtung Mahlsdorfer Straße zu schaffen. Dabei sollte die Anlage von asphaltierter Radfahrstreifen oder Angebotsstreifen/Schutzstreifen vordringlich geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 7     Überweisungen aus der BVV neu      
Ö 7.1  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0796  
Ö 7.2  
Radverkehr am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0799  
Ö 7.3  
Baulücke Kietzer Straße  
VII/0802  
Ö 7.4  
Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0804  
Ö 8  
Verabredung zum Umgang mit der Bürgeranfrage "Grundwassermanagement"      
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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