Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 19.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anlagen:
Bericht BA 03 09 2014
Übersicht-EK Wohnen BA TK
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Schild und alternativ Hr. Schröder vor)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bauablaufplan A 100; Vertreter der zuständigen Senatsverwaltung informieren entsprechend Ausschussbeschluss vom 11.10.2013      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Wohnungsbauvorhaben Bruno-Bürgelweg 39 von Stadt und Land      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
 VII/0359  
Ö 6.2  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
 VI/1860  
Ö 6.3  
AV Stellplätze wieder in Kraft setzen  
VII/0523  
Ö 6.4  
Sozialer Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick  
VII/0545  
Ö 6.5  
Denkmalwert Gaslaternen  
Enthält Anlagen
 VII/0592  
Ö 6.6  
Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der Autobahn A 117 bei km 2,351  
Enthält Anlagen
 VII/0598  
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT und UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    09.01.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat auf seiner Sitzung am 08.01.2014 die Drucksache abschließend beraten und empfiehlt einstimmig (7:0:8) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltung: 8

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltung: 8.
   
    19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    28.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:5) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Verkehr dafür einzusetzen, dass mit der Planfeststellung der geplanten Anschlussstelle an der A 117 nachstehender Punkt ungesetzt wird:

 

Die Waltersdorfer Straße in 12526 Berlin-Bohnsdorf darf durch die neue Anschlussstelle nicht zusätzlich mit Durchgangsverkehr belastet werden. Entsprechende Möglichkeiten der Straßenführung sind dabei zu realisieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltung: 5

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltung: 5.
   
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0447/29/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Verkehr dafür einzusetzen, dass mit der Planfeststellung der geplanten Anschlussstelle an der A 117 nachstehender Punkt ungesetzt wird:

Die Waltersdorfer Straße in 12526 Berlin-Bohnsdorf darf durch die neue Anschlussstelle nicht zusätzlich mit Durchgangsverkehr belastet werden. Entsprechende Möglichkeiten der Straßenführung sind dabei zu realisieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 6.7  
Soziale, ökologische und stadtentwicklungspolitische Kriterien beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
 VII/0619  
Ö 6.8  
Radfahrstreifen Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0621  
Ö 6.9  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0623  
Ö 6.10  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern  
Enthält Anlagen
 VII/0628  
Ö 6.11  
Bebauungsplanverfahren XV-10b ("Kirschweg") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/0639  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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