Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 09.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 19. Sitzung Herr Fütterer)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Radspur in der Straße Am Bahndamm  
VII/0571  
Ö 4.2  
Radspur in der Straße An der Wuhlheide  
VII/0576  
Ö 4.3  
Weiterer Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
 VII/0594  
Ö 4.4  
Tempo 30-Zone in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VII/0600  
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    09.01.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.
   
    30.01.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0364/25/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tempo 30-Zone in Bohnsdorf bis zur Bahnbrücke über den Kablower Weg, Nähe Grünau Hotel, zu erweitern.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 0.
Ö 5  
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