Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Zowislok vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes - Container als Studentenunterkunft am Standort Eichbuschallee 51      
Ö 3  
Situation Kleingärten im Bezirk; Stadtentwicklungsplan Wohnen - Ausweisung von zwei Köpenicker Kleingartenanlagen als Wohnungsbaupotenzialflächen (hier bitte auch den Bericht von Frau Schmitts zur Sitzung des Kleingartenbeirates beachten)      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VII/0424  
Ö 4.2  
Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/0086  
Ö 4.3  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
 VII/0304  
Ö 4.4  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 4.5  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
 VII/0351  
Ö 4.6  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0406  
Ö 4.7  
Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle  
VII/0408  
    VORLAGE
   

 
   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), StaT und UmNatGr

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    11.04.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    17.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    08.05.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.4 - vertagt
   
   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 abschließend beraten und empfiehlt dem HhPVGO mehrheitlich (4:9:1) die die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 9 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 9 Enthaltung: 1.
   
    13.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - im Ausschuss zurückgezogen
   
Ö 4.8  
Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0410  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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