Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Zowislok vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes - Container als Studentenunterkunft am Standort Eichbuschallee 51      
Ö 3  
Situation Kleingärten im Bezirk; Stadtentwicklungsplan Wohnen - Ausweisung von zwei Köpenicker Kleingartenanlagen als Wohnungsbaupotenzialflächen (hier bitte auch den Bericht von Frau Schmitts zur Sitzung des Kleingartenbeirates beachten)      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/0424  
Ö 4.2  
Erhaltungssatzung für Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0086  
Ö 4.3  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0304  
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT (ff) und WTI

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  einstimmig.

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 9 - vertagt
   
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5 - vertagt
   
   
    21.02.2013 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Eigentümern nach Möglichkeiten zu suchen, die ursprüngliche Nutzung des Gebäudekomplexes Gesellschaftshaus/Riviera, Regattastraße 161 in Grünau für Gastronomie, Hotellerie und Veranstaltungen zu erhalten. Dabei soll die denkmalgeschützte Substanz weitestgehend erhalten werden. Der Gebäudekomplex muss land- und wasserseitig wieder für die Öffentlichkeit zugänglich werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltung: 5

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltung: 5.

   
    17.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    15.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
   
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin gegenüber dem Eigentümer für den Erhalt des Denkmals Gesellschaftshaus/Riviera, Regattastraße 161 in Grünau einzusetzen. Die denkmalgeschützte Substanz ist zu sichern. Bei der Wiederinnutznahme soll es auf jeden Fall eine mit der Denkmalsicherung kompatible Nutzung geben. Mindestens die Festsäle und Teile des Komplexes am Ufer sollen künftig wieder für die Öffentlichkeit zugänglich sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 4.

   
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0265/20/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin gegenüber dem Eigentümer für den Erhalt des Denkmals Gesellschaftshaus/Riviera, Regattastraße 161 in Grünau einzusetzen. Die denkmalgeschützte Substanz ist zu sichern. Bei der Wiederinnutznahme soll es auf jeden Fall eine mit der Denkmalsicherung kompatible Nutzung geben. Mindestens die Festsäle und Teile des Komplexes am Ufer sollen künftig wieder für die Öffentlichkeit zugänglich sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    25.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 4.4  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 4.5  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 4.6  
Haltestellenüberdachung am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0406  
Ö 4.7  
Umwidmung und Beleuchtung des Fußweges entlang der Wuhle  
VII/0408  
Ö 4.8  
Querung für Radfahrer am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0410  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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