Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/1236  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/1164  
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/1237  
Ö 6  
Informationen der BzBmin      
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-32      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/1234  
Ö 8.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Schulentwicklung  
Enthält Anlagen
VI/1233  
Ö 8.3  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VI/1238  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Rahnsdorf (SM 941)  
Enthält Anlagen
VI/1235  
Ö 11.2  
Sondermittel für Schulförderverein "Freunde der Grundschule an der Wuhlheide" (SM 923)  
Enthält Anlagen
VI/1239  
Ö 11.3  
Sondermittel für Förderverein der Bouché-Grundschule e. V. (SM 942)  
Enthält Anlagen
VI/1240  
Ö 11.4  
Sondermittel für "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" (SM 947)  
Enthält Anlagen
VI/1241  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Benennung des im Zuge des Bauvorhabens "Stadtplatz am Kaisersteg" ausgebauten Geh- und Radweges (Flurstück 165 und 208), im Ortsteil Oberschöneweide zwischen Wilhelminenhofstraße 79 und 82 unmittelbar unter dem technischen Denkmal "Kranbahn" gelegen,in "Unter der Kranbahn"  
Enthält Anlagen
VI/0586  
Ö 12.2  
Benennung des im Zuge des Bauvorhabens "Stadtplatz am Kaisersteg" ausgebauten Platzes, im Ortsteil Oberschöneweide zwischen Laufener Straße, dem Geh- und Radweg "Unter der Kranbahn" und der Fußgängerbrücke "Kaisersteg" gelegen, in "Platz am Kaisersteg"  
Enthält Anlagen
VI/0587  
Ö 12.3  
Vertiefende Untersuchung zur Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
VI/0900  
Ö 12.4  
Aktualisierung der bezirklichen Sozialdaten
Enthält Anlagen
VI/0963  
Ö 12.5  
Harry-Potter-Spielplatz und dessen Umgebung  
Enthält Anlagen
VI/1071  
Ö 12.6  
Grundschule am Pegasuseck  
Enthält Anlagen
VI/1100  
Ö 12.7  
Verkehrssicherheit Alemannenstraße zwischen Germanenstraße und Preußenstraße  
Enthält Anlagen
VI/1149  
Ö 12.8  
FahrRat für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1150  
Ö 12.9  
Beseitigung von seit Jahren bekannten Straßenschäden in der Coloniaallee/Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1166  
Ö 12.10  
2. Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 267/94 vom 31.10.1994 für den Bebauungsplanentwurf XVI-78 ("Schwefelberg") hier: Reduzierung und Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/1169  
Ö 12.11  
Parken am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1186  
Ö 12.12  
Hallennutzungszeiten für Studierende
Enthält Anlagen
VI/1185  
Ö 12.13  
Ausweitung des Berechtigtenkreises für die Entgelt-Ermäßigung in der VHS Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1188  
Ö 12.14  
Dahme-Radweg  
Enthält Anlagen
VI/1189  
Ö 12.15  
Querung von Kopfsteinpflasterstraßen
Enthält Anlagen
VI/1190  
Ö 12.16  
Aufbau eines freien WLAN-Systems in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1083  
Ö 12.17  
Sonnenschutz Spielplatz Zum Alten Windmühlenberg  
Enthält Anlagen
VI/1113  
Ö 12.18  
Informationen des Bezirksamtes im Bezug auf Anträge zum Sachenrechtsbereinigungsgesetz  
Enthält Anlagen
VI/1012  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-55 ("Dahmestadt") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1201  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1202  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XVI-42 ("Wendenschloßstraße / Segewaldweg") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1203  
Ö 13.4  
Inkraftsetzen des Pandemieplanes  
Enthält Anlagen
VI/1204  
Ö 13.5  
Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung") hier: Beschluss zur prioritären Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens und Umsetzung der Planung in 2010 in Kenntnisnahme der materiellen Auswirkungen für das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/1205  
Ö 13.6  
Benennung des in Müggelheim liegenden öffentlichen Straßenabschnitts der Straße 34, vom Landschaftsschutzgebiet am Bauersee bis einschließlich der Grundstücksnummern 11/11A und 12, in "Am Bauersee"  
Enthält Anlagen
VI/1206  
Ö 13.7  
Bebauungsplanverfahren XV-30 ("Treptowers") hier: Inhaltliche Änderungen zum Bebauungsplanentwurf XV-30 vom 22.12.1994 mit Deckblatt vom 21.07.1997  
Enthält Anlagen
VI/1207  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Teilnahme an Veranstaltung zur Todesstrafe in Belarus und Japan  
Enthält Anlagen
VI/1208  
Ö 14.2  
Kita-Fahrten  
Enthält Anlagen
VI/1209  
Ö 14.3  
Ruine in der Siriusstraße (Altglienicke)  
Enthält Anlagen
VI/1210  
Ö 14.4  
Ersatzverkehr in Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VI/1211  
Ö 14.5  
Kinderschutz  
Enthält Anlagen
VI/1212  
Ö 14.6  
Lärmminderung in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1213  
Ö 14.7  
Parksituation im Altglienicker Märchenviertel  
Enthält Anlagen
VI/1214  
Ö 14.8  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1215  
Ö 14.9  
Woche der Kinderrechte  
Enthält Anlagen
VI/1216  
Ö 14.10  
Querungsmöglichkeit in der Späthstraße  
Enthält Anlagen
VI/1217  
Ö 14.11  
Marode Lärmschutzwand an der A 117 in der Ortslage Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/1218  
Ö 14.12  
Informationsveranstaltung zum Wohnteilhabegesetz  
Enthält Anlagen
VI/1219  
Ö 14.13  
Nachträgliche Verlängerung von Schutzfristen für Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
VI/1220  
Ö 14.14  
Überlassung von Räumlichkeiten an Parteien  
Enthält Anlagen
VI/1221  
Ö 14.15  
Obdachlosenwohnheim in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
VI/1222  
Ö 14.16  
Situation im Jobcenter für unter 25-Jährige verbessern  
Enthält Anlagen
VI/1223  
Ö 14.17  
Aktionstag "Gartendenkmal Treptower Park aufräumen"  
Enthält Anlagen
VI/1224  
Ö 14.18  
Unterrichtung der BVV zu Baumaßnahmen der Wasserbetriebe  
Enthält Anlagen
VI/1225  
Ö 14.19  
Dienstleistungsangebote der Deutschen Post AG im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1226  
Ö 14.20  
Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
VI/1227  
Ö 14.21  
Kulturführer für Treptow-Köpenick erstellen  
Enthält Anlagen
VI/1228  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
"Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"  
Enthält Anlagen
VI/1229  
Ö 15.2     Fallkosten-Controlling für Transferleistungen  
Enthält Anlagen
VI/1230  
Ö 15.3     Zukunft des Zentrums für Demokratie  
Enthält Anlagen
VI/1231  
Ö 15.4     Freiwilligenzentrum Sternenfischer  
Enthält Anlagen
VI/1232  
                 
 
 

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