Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Reichardt vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
VI/0819  
Ö 4  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
VI/0565  
Ö 5  
Behindertenparkplatz Ärztehaus Freiheit 1  
Enthält Anlagen
VI/0754  
Ö 6  
Verkehrsberuhigung des Schlichtingsheimer Weges  
Enthält Anlagen
VI/0706  
Ö 7  
Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VI/0710  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen aus Sitzung der BVV vom 25.09.2008      
Ö 8.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
VI/0825  
Ö 8.2  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
VI/0830  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.09.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/0830

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Bereich Richterstraße Ecke Buntzelstraße in Bohnsdorf eine sichere Querungsmöglichkeit über die Richterstraße in Form eines Fußgängerüberganges errichtet wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht)

 

In der Sitzung der BVV am 26.05.2011 wurde der Schlussbericht aus den MdV VI-53, lfd. Nr. 4605 zum nachfolgenden Beschluss zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/0830

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Bereich Richterstraße Ecke Buntzelstraße in Bohnsdorf eine sichere Querungsmöglichkeit über die Richterstraße in Form eines Fußgängerüberganges errichtet wird.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 16.08.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:4:1) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

   
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    01.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Bereich Richterstraße Ecke Buntzelstraße in Bohnsdorf eine sichere Querungsmöglichkeit über die Richterstraße in Form eines Fußgängerüberganges errichtet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    15            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 503/23/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Bereich Richterstraße Ecke Buntzelstraße in Bohnsdorf eine sichere Querungsmöglichkeit über die Richterstraße in Form eines Fußgängerüberganges errichtet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   
   
    16.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.05.2011 wurde der Schlussbericht aus den MdV VI-53, lfd. Nr. 4605 zum nachfolgenden Beschluss zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/0830

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Bereich Richterstraße Ecke Buntzelstraße in Bohnsdorf eine sichere Querungsmöglichkeit über die Richterstraße in Form eines Fußgängerüberganges errichtet wird.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.08.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:4:1) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:              4.              Enthaltung:              1.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 8.3  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
VI/0831  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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