Tagesordnung - 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 35. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Reichardt vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
VI/0819  
Ö 4  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
VI/0565  
Ö 5  
Behindertenparkplatz Ärztehaus Freiheit 1  
Enthält Anlagen
VI/0754  
Ö 6  
Verkehrsberuhigung des Schlichtingsheimer Weges  
Enthält Anlagen
VI/0706  
Ö 7  
Kurzzeitparkplätze vor der Kita "Buntzelzwerge" in der Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VI/0710  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen aus Sitzung der BVV vom 25.09.2008      
Ö 8.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
VI/0825  
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    01.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.10.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an der Straße Am Falkenberg, in Höhe des Gartenstadtwegs und der Bruno-Taut-Straße, eine sichere Fußgängerquerung, z.B. in Form eines Fußgängerüberweges oder einer Fußgängerinsel, eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          1.            Enthaltung:        1.

   
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 502/23/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an der Straße Am Falkenberg, in Höhe des Gartenstadtwegs und der Bruno-Taut-Straße, eine sichere Fußgängerquerung, z.B. in Form eines Fußgängerüberweges oder einer Fußgängerinsel, eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

Ö 8.2  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
VI/0830  
Ö 8.3  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
VI/0831  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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