Tagesordnung - 20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0736  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0737  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0738  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-19      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1     Wahl einer Vertrauensperson als Beisitzerin/Beisitzer im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VI/0764  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1     - Entwurf des Bebauungsplans XVI-85 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan XVI-85 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0729  
Ö 11.2  
- Bebauungsplans 9-3 ("Reinbeckhallen") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide - Entwurf des Bebauungsplans 9-3 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-3  
Enthält Anlagen
VI/0730  
Ö 11.3  
Sondermittel für Adlershofer Bürgerverein Cöllnische Heide e. V. (SM 825)  
Enthält Anlagen
VI/0739  
Ö 11.4  
Sondermittel für KSV Johannisthal 1980 e. V. (SM 838)  
Enthält Anlagen
VI/0740  
Ö 11.5  
Sondermittel für Freundeskreis der Waldkapelle Hessenwinkel (SM 839)  
Enthält Anlagen
VI/0741  
Ö 11.6  
Sondermittel für FiPP e. V., Abenteuerspielplatz Waslala (SM 843)  
Enthält Anlagen
VI/0742  
Ö 11.7  
Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 844)  
Enthält Anlagen
VI/0743  
Ö 11.8  
Sondermittel für Young Voices Germany (SM 846)  
Enthält Anlagen
VI/0744  
Ö 11.9  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e. V. (SM 851)  
Enthält Anlagen
VI/0745  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis zur Wuhle Fußgängerbrücke  
Enthält Anlagen
VI/0480  
Ö 12.2  
Radverkehr Josef-Nawrocki-Straße  
Enthält Anlagen
VI/0623  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.02.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0623

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Zulassung des Radverkehrs entgegen der Einbahnstraßenrichtung in der Josef-Nawrocki-Straße einzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:3) die Ablehnung des Antrages.

   
    28.02.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    09.04.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

 

 

   
    07.05.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

   
    04.06.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    2          dagegen: 10      .Enthaltung:       3.

   
    26.06.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12.3  
Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller – Umsetzung im Jahr 2009
Enthält Anlagen
VI/0636  
Ö 12.4  
Bebauungsplan XVI-54 ("Schmöckwitz-Werder (Nord), OT Schmöckwitz") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0639  
Ö 12.5  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0642  
Ö 12.6  
Bebauungsplan 9-38 VE ("Schnellerstraße 74") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0645  
Ö 12.7  
Beteiligung der Abteilungen des Bezirksamtes an der Organisation der Veranstaltungen zum Jubiläum "800 Jahre Köpenick" im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VI/0646  
Ö 12.8  
Sicherung der Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
VI/0666  
Ö 12.9  
Einfädelung Oberspreestraße zur TVO  
Enthält Anlagen
VI/0667  
Ö 12.10  
Verkehrsberuhigung und Baumschutz am Brandenburgplatz  
Enthält Anlagen
VI/0668  
Ö 12.11  
Geschwindigkeitsreduzierung Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VI/0670  
Ö 12.12  
Tempo 30 Gosener Damm
Enthält Anlagen
VI/0672  
Ö 12.13  
Straßenbenennung Lutz-Schmidt-Straße  
Enthält Anlagen
VI/0678  
Ö 12.14  
Erlass von Gebühren bei Straßenbenennungen
Enthält Anlagen
VI/0679  
Ö 12.15  
Erweiterung der Buslinie 163 zum Krankenhaus Hedwigshöhe  
Enthält Anlagen
VI/0680  
Ö 12.16  
Böschung der Spindlersfelder Straße sichern  
Enthält Anlagen
VI/0681  
Ö 12.17  
Bebauungsplan 9-41 ("Kohlebahnhof") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0685  
Ö 12.18  
Bürgernaher Online-Auftritt des Bezirkes  
Enthält Anlagen
VI/0695  
Ö 12.19  
Keine übereilten Grundstücksverkäufe auf dem Strandbad-Gelände  
Enthält Anlagen
VI/0698  
Ö 12.20  
Wartehäuschen Mahonienweg
Enthält Anlagen
VI/0701  
Ö 12.21  
Anordnung eines Angebotsstreifens für den Radverkehr im Fürstenwalder Damm
Enthält Anlagen
VI/0707  
Ö 12.22  
Fußgängerüberweg Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/0708  
Ö 12.23  
Standort Wendenschloßstraße 114 für Volkshochschulangebote erhalten  
Enthält Anlagen
VI/0649  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Bebauungsplan XVI-30 („Waldowplatz“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0731  
Ö 13.2     Bebauungsplan 9-42 („Dörpfeldstraße/Ecke Adlergestell“) hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0732  
Ö 13.3     Bebauungsplan XVI-36 ("Kaufhalle Siemensstraße und Umgebung") hier: Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0733  
Ö 13.4     Bebauungsplan 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0747  
Ö 13.5     Weiteres Verfahren mit der Grundschule am Altglienicker Wasserturm für das Schuljahr 2009/2010 als Konkretisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0763  
Ö 13.6  
Bebauungsplan 9-3 ("Reinbeckhallen") hier: Planreife für die Grundstücke Wilhelminenhofstraße 80 und 81 (teilweise) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0767  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Einstellung der Zusammenarbeit mit der GBM  
Enthält Anlagen
VI/0748  
Ö 14.2     Konzept bezirklicher Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
VI/0752  
Ö 14.3     Ausstattung der Schulsekretariate  
Enthält Anlagen
VI/0750  
Ö 14.4  
Denkzeichen Zwangsarbeit  
Enthält Anlagen
VI/0751  
Ö 14.5  
Beitragspflicht für den Ausbau der Mozartstraße  
Enthält Anlagen
VI/0746  
Ö 14.6     Behindertenparkplatz Ärztehaus Freiheit 1  
Enthält Anlagen
VI/0754  
Ö 14.7     Schulhorte in öffentlicher Trägerschaft belassen  
Enthält Anlagen
VI/0749  
Ö 14.8  
Fahrstreifentafel Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
VI/0753  
Ö 14.9     Radverkehrsabstellanlagen am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0762  
Ö 14.10  
Entwidmung und Teileinziehung von öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
VI/0734  
Ö 14.11  
BVV-Beteiligung beim Strandbad Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0757  
Ö 14.12     Parken am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VI/0755  
Ö 14.13     Qualitätsmaximierung der Bezirksfeste  
Enthält Anlagen
VI/0756  
Ö 14.14     Nutzung der öffentlichen Toiletten im Krematorium Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VI/0735  
Ö 14.15     Haltestelle Betriebshof Köpenick stadteinwärts  
Enthält Anlagen
VI/0759  
Ö 14.16     Tempo 30 am Sportplatz Segelfliegerdamm  
Enthält Anlagen
VI/0758  
Ö 14.17  
Schulwegsicherung  
Enthält Anlagen
VI/0765  
Ö 14.18  
Mellowpark am Standort Paul-Zobel-Sportanlage sichern  
Enthält Anlagen
VI/0766  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Mellowpark  
Enthält Anlagen
VI/0760  
N 16       Auslegung der Geschäftsordnung in der BVV-Sitzung vom 20. September 2007      
                 
 
 

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