Tagesordnung - 22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 06.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Schild vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes - Stand Tiefbaumaßnahmen 2007 - Tiefbaumaßnahmen 2008      
Ö 3  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis zur Wuhle Fußgängerbrücke  
Enthält Anlagen
 VI/0480  
Ö 4  
Wiederöffnung des Überganges über die Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
 VI/0489  
Ö 5  
Schienenanbindung des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
 VI/0493  
Ö 6  
Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VI/0496  
Ö 7  
Beseitigung Niederschlagsstau vor der Oberspreestraße 14, 12439 Berlin  
Enthält Anlagen
 VI/0394  
Ö 8  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0408  
Ö 9  
Straßenabfluss verstopft  
Enthält Anlagen
 VI/0418  
Ö 10  
Poller als Gefahrstelle beseitigen  
Enthält Anlagen
 VI/0509  
Ö 11  
Aufstellung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
 VI/0490  
Ö 12  
Durchfahrung der Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
 VI/0500  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 22

In der Sitzung der BVV am 22.11.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0500

Das Bezirksamt wird ersucht, während der geplanten Bauarbeiten in der Wendenschloßstraße die Durchfahrung der Köpenicker Altstadt zu ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.02.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:14:0) die Ablehnung des Antrages.
   
    22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.
   
    06.02.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 12 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.02.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:14:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                1.         dagegen:           14.       Enthaltung:        0.
   
    28.02.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - in der BVV zurückgezogen
   

 
Ö 13  
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