Tagesordnung - 56. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	56. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Mi, 09.06.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:34	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Reimer bereit
Ö 2		Überweisungen aus der BVV
Ö 2.1		Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig	VIII/1255
Ö 2.2		Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten	VIII/1259
Ö 2.3		Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf	VIII/1279
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 21.01.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/1279 Das Bezirksamt wird ersucht, vom Mühlenweg kommend, rechtsseitig entlang der Grundstücksgrenzen Dorfstraße 1 bis 2 F (Einfahrt in den Carport des Anwesens 2 F) durchgängig einen befestigten Gehweg anzulegen, um insbesondere älteren Menschen, Menschen mit Behinderung (Rollstuhlfahrern) und Menschen, die mit einem Kinderwagen unterwegs sind, einen uneingeschränkten Zugang zum ehemaligen Fischerdorf zu ermöglichen. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:5) die Ablehnung des Antrages.

	21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.3 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

	11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.11 - vertagt


	11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.2.25 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	23.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 3.13 - vertagt


	22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.14 - vertagt


	09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 2.3 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.11 - vertagt


	09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.10 - vertagt


	30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 2.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 36; dagegen: 9; Enthaltung: 4. Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
Ö 2.4		Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen	VIII/1283
Ö 2.5		Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen	VIII/1302
Ö 2.6		Parchwitzer Straße in Bohnsdorf grundhaft erneuern	VIII/1310
Ö 2.7		Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an der Wuhlheide	VIII/1313
Ö 2.8		Tempo 30 in der Dörpfeldstraße ermöglichen	VIII/1314
Ö 2.9		Vorrang für den ÖPNV in Bohnsdorf	VIII/1317
Ö 2.10		Freiflächen für Clubs temporär zur Verfügung stellen – mit Sicherheit und legal feiern	VIII/1327
Ö 2.11		Ohne Saft geht nix – mehr Ladesäulen für Treptow-Köpenick	VIII/1331
Ö 2.12		Warte-Trittbretter für Radfahrende	VIII/1338
Ö 2.13		Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges	VIII/1340
Ö 2.14		Temporäre Parkplätze während Baumaßnahmen	VIII/1343
Ö 2.15		Radweg auf der Brücke der A113 über den Britzer Verbindungskanal anlegen	VIII/1344
Ö 2.16		Kein Parken vor Straßenbäumen in der Coloniaallee	VIII/1368
Ö 2.17		Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten	VIII/1369
Ö 2.18		Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)	VIII/1372
Ö 2.19		Erneuerung von Straßenbeleuchtung – Wilhelmshagen	VIII/1376
Ö 2.20		Konzept für Fahrradhochstraßen	VIII/1378
Ö 2.21		Kreuzung Karl-Kunger-Straße / Lohmühlenstraße fußgängerfreundlich umbauen	VIII/1379
Ö 2.22		Tempo 30 für die Neue Krugallee	VIII/1384
Ö 2.23		Geschwindigkeitsbegrenzung vor Ampel anpassen	VIII/1387
Ö 2.24		Tempo 30 in Oberschöneweide	VIII/1389
Ö 3		Verschiedenes

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