Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht BA BzStR BauStadtOrd zur 33. UmNatGr 11.03.2020
Bericht BA BzStR GesUm zur 33. UmNatGr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Gillner, alternativ: Frau Dr. Heisel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex ], 28. Sitzung [Herr Tyx], 30. Sitzung [Herr Hinz ], 31. Sitzung [Herr Eberlein], 32. Sitzung [Frau Borkenhagen])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer ( )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 4.2  
Baden in der Spree
Enthält Anlagen
VIII/0924  
Ö 4.3  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0997

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Bau einer barrierefreien Fuß- und Radfahrverbindung über die Müggelspree zwischen den Ortsteilen Müggelheim und Rahnsdorf einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.08.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:3) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie UmNatGr und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mehrheitlich (1:9:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 5.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (1:9:2) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

- Notwendigkeit wird nicht gesehen

- andere Prioritäten sind zu setzen

- Umsetzung des Vorhabens (Anlegestellen, Höhe der Brücke etc.) wird kritisch betrachtet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.14 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.9 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0997

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Bau einer barrierefreien Fuß- und Radfahrverbindung über die Müggelspree zwischen den Ortsteilen Müggelheim und Rahnsdorf einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.08.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 10; Enthaltung: 3.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 1.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. StaB angenommen und somit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Ö 4.4  
Hitzeaktionsplan im Bezirk erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1000  
Ö 4.5  
Wegsanierung am Landwehrkanal  
Enthält Anlagen
VIII/1004  
Ö 4.6  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 5  
Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 05.03.2020      
Ö 6  
Sonstiges - Naturschutzbeirat - Beratung und Diskussion eines Ausschussantrags      
                 
 
 

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