In der Sitzung der BVV am 28.08.200 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:
Drs. V/0586
Die Bezirksverordnetenversammlung möge die dem Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2004 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
28.08.2003 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 43 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in A.f.HhPV (ff) und
FA
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
03.09.2003 - Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge die dem
Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage
Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur
Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:mehrheitlich
04.09.2003 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
04.09.2003 - Ausschuss für Sport
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge die dem Bezirksamt in seiner Sitzung am
22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage Nr. 210/03, Produktorientierte
Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
04.09.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 4.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
10.09.2003 - Ausschuss für Kultur
Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme
beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge die dem
Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage
Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur
Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig
10.09.2003 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme
beschlossen:
Annahme in ungeänderter Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:13.Enthaltung:0.
10.09.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die
Kenntnisnahme.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.dagegen:.Enthaltung:.
11.09.2003 - Ausschuss für Bildung
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt die
Annahme in ungeänderter Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:10.dagegen:1.Enthaltung:0.
17.09.2003 - Jugendhilfeausschuss
Ö 4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Vertagung
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Vertagung dafür:einstimmig
18.09.2003 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
01.10.2003 - Jugendhilfeausschuss
Ö 6.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
02.10.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt die
Kenntnisnahme.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
03.12.2003 - Jugendhilfeausschuss
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
10.12.2003 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
14.01.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Stellungnahme
beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt die
Kenntnisnahme der Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
11.03.2004 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
25.03.2004 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die dem
Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage
Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur
Kenntnis.