Tagesordnung - 28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 02.10.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004  
Enthält Anlagen
V/0586  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.08.200 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/0586

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die dem Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2004 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    28.08.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 43 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.HhPV (ff) und FA

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    03.09.2003 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die dem Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich

   
    04.09.2003 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    04.09.2003 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die dem Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    04.09.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    10.09.2003 - Ausschuss für Kultur
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die dem Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               einstimmig

 

   
    10.09.2003 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Annahme in ungeänderter Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               13.                   Enthaltung:     0.

   
    10.09.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.                 dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    11.09.2003 - Ausschuss für Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme in ungeänderter Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10.            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    17.09.2003 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung dafür:            einstimmig

   
    18.09.2003 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    01.10.2003 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    02.10.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    03.12.2003 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.12.2003 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    14.01.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    11.03.2004 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.03.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die dem Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.07.2003 zur Kenntnis gebrachte BA-Vorlage Nr. 210/03, Produktorientierte Darstellung des Haushaltsplanes 2004, zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

Ö 4  
Einstellung des Landschaftsplanverfahrens der Landschaftspläne XV-L-1 a, b und c im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0584  
Ö 5  
Bebauungsplan XV-36 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0583  
Ö 6  
Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife für das Grundstück Ewaldstraße 112, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0615  
Ö 7  
Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)  
Enthält Anlagen
V/0481  
Ö 8  
Parkplätze in der Laurenzstraße  
Enthält Anlagen
V/0541  
Ö 9  
Überweisung aus 20. Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

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