Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 22:11 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - mündl. Anfrage des Bezv. Werner
TOP 3.2 - mündl. Anfrage des Bezv. Gellert
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 1.2  
Transparenz durch Mängelmeldesystem ermöglichen
Enthält Anlagen
0946/XX  
Ö 1.3  
Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 1.4  
Busanbindung für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 1.5  
Entbürokratisierung Wassersport
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Gärten
Enthält Anlagen
0953/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
mündliche Anfrage des Bezv.Werner (Fraktion der AfD) betr.: Zitadelle    
Ö 3.2  
mündliche Anfrage des Bezv. Gellert (Fraktion Bündnis'90/Die Grünen) betr.: Der Weg der Drucksache XX-245    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Bauarbeiten im Bereich der Tegeler Brücke
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 4.2  
Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
Platz der Weißen Rose in Spandau widmen
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Vernetzung interkultureller Organisationen
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 8.2  
Spandauer Verkehr - Solarradwege in Spandau
Enthält Anlagen
0965/XX  
Ö 8.3  
Abgesenkten Bordstein am Möllentorsteg deutlich machen
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 8.4  
Seniorengerechte Gemeinschaftscomputer in allen Seniorenwohnhäusern einrichten
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 8.5  
24-Stunden-Ordnungsamt einführen
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 8.6  
Spandau ist Schlusslicht: Rückholquote steigern
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Informationen für Geflüchtete in korrektem Hocharabisch und Farsi/Dari
Enthält Anlagen
0961/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 10.10.2018    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Integrationsausschusses überwiesen.

Ö 9.2  
Spandauer Rathausvorplatz - Namensgebung
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 9.3  
Initiative "Refill Deutschland" unterstützen
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 9.4  
Mobile Internetschulung - Medienkompetenz von Senior/-innen stärken
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 9.5  
Ampel für die Hamburger Straße
Enthält Anlagen
0955/XX  
Ö 9.6  
Saubere Spielplätze
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Fahrradstreifen für die Straße Am Stabholzgarten
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 10.2  
Wir machen Spandau benutzerfreundlicher!
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 10.3  
Inhouse-Vergabe für Bauvorhaben prüfen
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 10.4  
Ordnungsgemäße Anfahrt der Bushaltestelle Werderstraße für BVG-Busse herstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 10.5  
Grundständigkeit für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
0956/XX  
Ö 10.6  
Vermüllung Staakener Straße beseitigen
Enthält Anlagen
0989/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Pkw-Beschilderung am Saatwinkler Damm
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 11.2  
Wir machen Spandau endlich sauber! Der Taubendreck muss weg!
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 11.3  
Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 11.4  
Uferbewohner schützen - Ansprechpartner benennen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 11.5  
Wassergewöhnung für Grundschulkinder (2. Klasse)
Enthält Anlagen
0957/XX  
Ö 11.6  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Spandau
Enthält Anlagen
0991/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Zukunftsperspektive fördern - Schulsozialarbeiter gegen Schulabbrüche
Enthält Anlagen
0958/XX  
Ö 12.2  
Falkenseer Damm: Einrichtung von absoluten Halteverboten
Enthält Anlagen
0993/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Kontaminierter Boden beim SJC Wildwuchs
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 16.2  
Wir machen Spandau verkehrsfreundlich - Baustellenmanagement
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 16.3  
Gesundes Essen an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 16.4  
Gewerbe auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 16.5  
Geldregen der Bundesregierung - Was tropft nach Spandau?
Enthält Anlagen
0959/XX  
Ö 16.6  
Irreführung der BVV-Spandau in Sachen Carlo-Schmid-Oberschule?
Enthält Anlagen
0992/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
Straßenbäume in Spandau: Bilanz des Dürresommers 2018
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 17.2  
Wir machen Spandau lebenswerter - Kneipenbestand
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 17.3  
Gesundes Essen an öffentlichen Spandauer Kitas
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 17.4  
Inbetriebnahme von Dokumentenprüfgeräten nicht gewollt?
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1  
Kleingartenersatzflächen in Spandau
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 18.2  
Wir machen Spandau gesund - Impfen an Schulen
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 18.3  
Weite Wege zu den Regionalen Sozialen Diensten in Spandau?
Enthält Anlagen
0998/XX  
Ö 18.4  
Fachfremd erteilter Unterricht in Spandau
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1  
Umgang mit Feueralarm an der Volkshochschule
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 19.2  
Neubau eines Seniorenclubs/Kulturhaus für etliche Millionen!
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 19.3  
Öffentlich geförderte Projekte zum Einstieg in das Erzieherinnen- und Erzieherleben
Enthält Anlagen
0999/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1  
Erwerb von Fair-Trade-Produkten in Spandau
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 20.2  
Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt kostengünstig ausbauen!
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1  
Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt
Enthält Anlagen
0789/XX  
Ö 22.2  
Radweg Gatower Straße/Kladower Damm als Solarradweg
Enthält Anlagen
0853/XX  
Ö 22.3  
Abbiegespur in die Straße Alt-Pichelsdorf verkürzen
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 23.1  
Spandau unterstützt die Berliner Allianz für Freiheitsrechte
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1  
Spandaus Kieze durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 26.2  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 26.3  
Seniorenwohnen in der Wilhelmstadt bewohnerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0637/XX  
Ö 26.4  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 26.5  
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 26.6  
Keine Rathaussanierung zu Lasten der Bildung - SIWANA-Förderung für Spandau
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 26.7  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73808 (421.000,00 €)
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 27.1  
Bezirkliche Neubauvorhaben I
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 27.2  
Das Spandauer Bezirksamt will ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 27.3  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Geeignete Dachflächen identifizieren und für die Nutzung ertüchtigen
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 27.4  
Das Rathaus und die Menschen darin
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 27.5  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Nutzung bezirklicher Dachflächen zur Energiegewinnung durch Dritte ermöglichen
Enthält Anlagen
0820/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses    
Ö 28.1  
Weiterfinanzierung des WiA-Büros in Spandau
Enthält Anlagen
0952/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 33.1  
Messbare Erfolge in den QM-Gebieten
Enthält Anlagen
0535/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 35.1  
Tag des offenen Ateliers
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1000/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1  
Spandauer Wirtschaft fördern III - Spandau für Start-Ups attraktiver machen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 45.2  
Wir machen Spandau lebenswerter II - "Badezimmer auf Rädern"
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 45.3  
Wir machen Spandau fit VIII! - Beteiligung am WIFI4EU-Programm
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 45.4  
Fachhochschule für Gesundheit und Pflege einrichten
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1  
Neubau Jugendfreizeiteinrichtung Siemensstadt
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 46.2  
Familienzentrum Räcknitzer Steig 12
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 46.3  
Ausstellung von Sterbeurkunden
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Öffentliche Erleichterung II - Sanitäreinrichtungen am Groß Glienicker See modernisieren
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 48.2  
Öffentliche Toilette für die Bürgerablage
Enthält Anlagen
0452/XX  
Ö 48.3  
Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 48.4  
Seilbahn auf dem Spielplatz nahe der Konkordia-Grundschule reparieren
Enthält Anlagen
0811/XX  
             
 
 

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