Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 31.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 21:51 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Umgestaltung des Parkplatzes Heerstraße - Gärtnereiring
Enthält Anlagen
1884/XIX  
Ö 1.2  
Sicheres Spandau - Straftaten durch Polizeipräsenz und Abschreckung bekämpfen
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 1.3  
Grünflächenpflege im Ostbereich des Bullengrabengrünzuges erweitern
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 1.4  
Sichtbarkeit von Poller im Bereich von Fuß- und Radwegen verbessern
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 1.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Ev. Kirche Spandau (XX-002)
0190/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Umwelt- und Gesundheitsschutz in der Klosterstraße
0185/XX  
Ö 2.2  
Seniorenwohnheim "Birkenhof" in Staaken
0226/XX  
Ö 2.3  
Freizeit- und Betreuungs-Situation von Jugendlichen in der Landstadt Gatow
0227/XX  
Ö 2.4  
Spandau-Tourismus auf der ITB
0228/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Umgestaltung des Zitadellenumfeldes: Planung stoppen
0286/XX  
Ö 6.2  
Vollständiges Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Spandau veröffentlichen
0287/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Mehr Schulhausmeister für die Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Kinder- und Jugendparlament für Spandau
0242/XX  
Ö 8.2  
Wohnen in Spandau - Adamshöfe in Spandau, Weverstr. 36/Melanchthonstr. 61/62
0236/XX  
Ö 8.3  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 8.4  
Parken auf dem Parkplatz Am Stabholzgarten besser organisieren
0276/XX  
Ö 8.5  
Illegalen Straßenverkauf vor der Zitadelle unterbinden
0262/XX  
Ö 8.6  
ÖPNV-Bevorrechtigung
Enthält Anlagen
0243/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 9.2  
Sauberes Spandau I - Vermüllung in der Landstadt Gatow verhindern!
0237/XX  
Ö 9.3  
Institutionelle Förderung der Jugendtheaterwerkstatt Spandau
0263/XX  
Ö 9.4  
Keramiksäule wiederaufbauen
Enthält Anlagen
0278/XX  
Ö 9.5  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg
0264/XX  
Ö 9.6  
Firmentickets fördern - für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0246/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit steigern und Hindernisse beseitigen
0245/XX  
Ö 10.2  
Spandauer Freizeit - Sanitäreinrichtung für Sportfreunde
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 10.3  
Patenschaft für in der Türkei inhaftierten Bürgermeister und Bürgermeisterinnen
0265/XX  
Ö 10.4  
Betckestraße sanieren - Freie Fahrt für die Feuerwehr
Enthält Anlagen
0281/XX  
Ö 10.5  
Geländer für den Bürgersaal
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 10.6  
Rektoren und Konrektoren-Besetzung an Spandauer Schulen
0247/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg
0248/XX  
Ö 11.2  
Integration ist der beste Weg für gesellschaftliche Akzeptanz II
Enthält Anlagen
0239/XX  
Ö 11.3  
Schilderreinigung am Uferweg Spandauer See
0268/XX  
Ö 11.4  
Den richtigen Blick
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 11.5  
Jubiläumsgeschenke
0267/XX  
Ö 11.6  
Wasserspender für Schulen
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr.
0250/XX  
Ö 12.2  
Spandau mobil IV - Zeitweises Halteverbot in der Landstadt Gatow
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 12.3  
Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 12.4  
Hebebühne im Bürgersaal nutzen
Enthält Anlagen
0269/XX  
Ö 12.5  
Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" zeigen
Enthält Anlagen
0251/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Waldweg zwischen Pappelweg und Rustweg ebenen
0252/XX  
Ö 13.2  
"Verkehrsberuhigung" im Wohngebiet am Blasewitzer Ring!
0285/XX  
Ö 13.3  
Spandaus Stadtbild schöner machen - Verwahrloste graue Kästen vermeiden!
0271/XX  
Ö 13.4  
Beleuchtung
0253/XX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Verkehrssichere Treppe
Enthält Anlagen
0272/XX  
Ö 14.2  
Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in Spandau
0254/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfrage    
Ö 16.1  
Schutzhäuser für Menschen, die von häuslicher Gewalt bedroht sind
0284/XX  
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Informationsfluss im Rathaus
0274/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Pflegemaßnahmen am NSG Windmühlenberg
0255/XX  
Ö 18.2  
Kinder - Bildung - Zukunft - Ausbildungsplätze in Spandau
Enthält Anlagen
0233/XX  
Ö 18.3  
Beauftragung von Fremdfirmen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0270/XX  
Ö 18.4  
Betten in der Akutgeriatrie
Enthält Anlagen
0275/XX  
Ö 18.5  
Polizeieinsatz am Hans-Carossa-Gymnasium?
0260/XX  
Ö 18.6  
Verstoß gegen die Geschäftsordnung
0258/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
PKW-Nutzung in der Altstadt - Sonderrechte für Parteien?
0256/XX  
Ö 19.2  
Spandauer Freizeit III - Spielplatzsanierung in Spandau
Enthält Anlagen
0234/XX  
Ö 19.3  
Jugendtheaterwerkstatt
0273/XX  
Ö 19.4  
Mülleimer in Spandauer Grünanlagen
0277/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Raumgestaltung im Rathaus Spandau
0257/XX  
Ö 20.2  
Spandauer Umwelt I - Umweltschutzvorgaben bei der öffentlichen Auftragsvergabe beachten!
Enthält Anlagen
0235/XX  
Ö 20.3  
PIN-Strategie
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 20.4  
Zusammenarbeit mit Potsdam
0279/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Situation im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD)
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 21.2  
Kinder - Bildung - Zukunft - Schulsanierungsprogramm 2017
Enthält Anlagen
0241/XX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 24.1  
Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern
0033/XX  
Ö 24.2  
Sicherheit vor Schulen und Kitas
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 24.3  
Grüner Pfeil für Rechtsabbieger
0083/XX  
Ö 24.4  
Sichtachsen an der Einmündung Stichstraße gewährleisten
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 24.5  
U-Bahnbau auch in Spandau realisieren
0131/XX  
Ö 24.6  
Weg an der Bürgerablage beleuchten
0132/XX  
Ö 24.7  
Spandau Mobil II
0134/XX  
Ö 24.8  
Spandau mobil III
0136/XX  
Ö 24.9  
Bäume an der Kurpromenade erhalten
0172/XX  
Ö 24.10  
Verkehrssicherheit steigern
0175/XX  
Ö 24.11  
Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 28.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4100 Titel 42811 (77.950,76 €)
0127/XX  
Ö 28.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den DLRG - Landesverband Berlin e. V. (XX-001)
0221/XX  
Ö 28.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Kath. Kirchengemeinde St. Joseph (XX-005)
0222/XX  
Ö 28.4  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Siedlergemeinschaft Klosterbüsche e. V. (XX-006)
0223/XX  
Ö 28.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Partnerschaftsverein Spandau (XX-008)
0224/XX  
Ö 28.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für Frau Ada Belidis (XX-010)
0225/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 33.1  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 33.2  
Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für einen Rechtsschutz
0165/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 51912 A02 (300.000,00 €)
0229/XX  
Ö 40.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 52509 A01 (29.192,00 €)
0230/XX  
Ö 40.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €)
0231/XX  
Ö 41     Feststellungen    
Ö 42     Abberufung / Berufung    
Ö 42.1  
Berufung von drei beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 und Nr. 9 AG KJHG
0289/XX  
Ö 43     Dringliche Wahl    
Ö 44     Wahl    
Ö 44.1  
Enthält Anlagen
Wahl der Mitglieder der Spandauer Sozialkommissionen
Enthält Anlagen
0232/XX  
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45.1  
Beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 (7) Nr. 4 und 5 AG KJHG
0288/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 46.1  
Bessere Möglichkeiten für den Sport in Kladow
Enthält Anlagen
1790/XIX  
Ö 46.2  
Sporthalle kaufen statt bauen!
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 46.3  
Spielplatzkommission endlich auf die Bezirksamtswebseite
0105/XX  
Ö 47     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 47.1  
Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern!
0056/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 48.1  
Mehr Mittel und Personal für die Jugendzentren in Spandau
1808/XIX  
Ö 48.2  
Deutsche Wohnen zu Service für Mieterinnen und Mieter anhalten
Enthält Anlagen
0119/XX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 50.1  
Einrichtung von Abbiegespur auf dem Kladower Damm Teil I
Enthält Anlagen
1902/XIX  
Ö 50.2  
Schutz für Kinder und Fußgehende
0072/XX  
Ö 50.3  
Barrierefrei zum Havel-Wanderweg
0092/XX  
Ö 50.4  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen
0115/XX  
Ö 50.5  
Stadtbaum einmal anders
0118/XX  
Ö 50.6  
Gießkannen in den Kisseln
0179/XX  
             
 
 

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