Drucksache - 0145/XX  

 
 
Betreff: Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezStR Machulik
Verfasser:BezStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.03.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Soziales Vorberatung
26.04.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.05.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
27.09.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Linksfraktion v. 20.03.2017
BE Soz v. 26.04.2017

 

 

 

Auf der Internetseite des Bezirkswahlamtes ist bisher eine Information über die Teilnahmemöglichkeit für nicht oder nicht durchgehend im Melderegister verzeichnete Personen enthalten. Dieser Text wird derzeit von einer Firma in leichter Sprache aufbereitet. In dieser Woche soll die finale Version der Wahlbroschüre (Flugblatt) zur Verfügung stehen. Diese werden dann an die Bürgerämter, Obdachlosenunterkünfte, das Grundsicherungsamt und das Jobcenter verteilt. Außerdem wird dann auf der Website des Bezirksamtes Spandau unter der Rubrik "A-Z Themenliste" der Eintrag "Wahlrecht für Obdachlose in leichter Sprache" eingestellt.

 

 

Berlin-Spandau, den 01.09.2017

 

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                                            Stephan Machulik

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

 

 

 

 


 


 

 
 

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